DBwV begrüßt GroKo-Entscheid für bewaffnungsfähige Drohnen

Berlin. Gute Nachrichten für die Bundeswehr: Union und SPD sollen sich in ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt haben, jetzt doch israelische Drohnen des Typs Heron TP für eine Übergangszeit zu leasen. So steht es offenbar im Entwurf für das Kapitel Außen- und Verteidigungspolitik, das dem „Handelsblatt“ vorliegt.  „Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen“, heißt es demnach in dem Text, und: „Als Übergangslösung wird die Drohne Heron TP geleast“.

Das wäre eine echte Kehrtwende, schließlich hatte die SPD im vergangenen Sommer den unterschriftsreifen Vertrag plötzlich blockiert. Begründung: Die Heron TP kann auch Waffen tragen, worüber aus Sicht der SPD nicht ausreichend im Bundestag debattiert worden sei. Das soll nun, so lautet offenbar der Kompromiss, nachgeholt werden. Der Bundestag solle „über die Beschaffung von Bewaffnung nach ausführlicher völkerrechtlicher verfassungsrechtlicher und ethische Würdigung“ entscheiden. Damit dürfte der Weg geebnet sein.

Euro-Drohne nicht vor 2025 fertig

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die neue Entwicklung. Schon im Sommer, als die SPD noch gegen den Deal war, haben wir eindeutig Stellung bezogen und unser Unverständnis ausgedrückt. DBwV-Vize Hauptmann Andreas Steinmetz sagte damals: „Damit wird der Bundeswehr ein Instrument des Schutzes im Zuge verschiedener Einsatzoptionen verwehrt.“

Der DBwV hatte schon seit Beginn der Legislaturperiode die Anschaffung eines bewaffnungsfähigen Drohnensystems gefordert. Im Parlament, aber auch in den Medien und der Gesellschaft wurde dieses Thema schon vor Jahren intensiv diskutiert – dabei wurden sowohl militärische als auch rechtliche und ethische Aspekte berücksichtigt.

„Letztlich kam eine breite Mehrheit zu der Auffassung, dass unsere Forderung der Beschaffung mit Blick auf den Schutz unserer Soldaten mehr als gerechtfertigt ist“, sagte Steinmetz. Umso besser, dass diese Forderung nun endlich umgesetzt werden soll. Die Heron-Drohne soll der Bundeswehr solange dienen, bis die zu entwickelnde Euro-Drohne fertig ist. Dies wird frühestens 2025 der Fall sein.