Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Ein Ausweis, der mehr als Anerkennung sein kann
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Ein erster Schritt hin zu einem geeinten Europa: Im Uhrensaal des französischen Außenministeriums wird am 18. April 1951 der Vertrag zur Montanunion unterzeichnet. Foto: picture alliance/AKG
Diese Woche stand wieder einmal im Blick von Europa. Viele Themen, die sich in Deutschland um Corona ranken, spielen auch auf europäischer Eben eine Rolle. Die Akteure auf europäischer Ebene sind sich bewusst, dass sie dazu beitragen können, die Bedeutung der Unterstützung durch Europa zu nutzen, um das gemeinsame Denken und Handeln für Europa und die Menschen in Europa zu verdeutlichen. Da passt es gut, dass es zwei europäische Feiertage gibt: Am 5. Mai wurde der Europatag des Europarates und am 9. Mai der Europatag der Europäischen Union gefeiert. Der Europatag des Europarates, der seit 1964 gefeiert wird, erinnert an die Gründung des Europarates durch die Unterzeichnung seiner Satzung am 5. Mai 1949 in London. Vor 70 Jahren schlug Frankreichs Außenminister Robert Schuman in seiner Pariser Rede am 9. Mai 1950 vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen.
Dieser als Schuman-Erklärung bekannt gewordene Vorschlag mündet in die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt, die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bilden sollte. Der 9. Mai ist im Kosovo und in Luxemburg gesetzlicher Feiertag.
Wir befinden uns auf einem langen Weg des Auf und Ab des Zusammenwachsens in Europa. Nach der Gründung mit dem Ziel einer Wirtschaftsunion agiert Europa als eine politische Union der 27. Es gibt einen Grundkonsens, auch wenn es immer wieder Diskussionen über die Ausgestaltung und die Priorisierung von Aufgaben geht. „Wir sollten uns nicht abhalten lassen, Europa nach vorne zu denken und nach vorne zu gestalten“, so der Landesvorsitzende West, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, der die Interessen der Mitglieder bei der CESI vertritt.
„Es gibt keinen Weg zurück. Manchmal tun wir uns schwer, die Vorteile alle spüren zu lassen. Die Mitgliedsverbände des öffentlichen Dienstes aus ganz Europa sind bemüht, den Interessen des gesamten öffentlichen Dienstes in Europa Gehör zu verschaffen. Nur so wird es gelingen, die Menschen in Europa von den Vorteilen zu überzeugen.“
Nach der EU-Charta ist das Koalitionsrecht für Soldaten festgeschrieben, leider aber noch nicht überall Realität. Hauptmann Jörg Greiffendorf, Vizepräsident von EUROMIL: „Der DBwV steht als Gründungsmitglied von EUROMIL für die Verwirklichung dieses Grundrechtes in Europa. Mit Geduld und Nachdruck machen wir den Menschen Mut, dieses Recht zu gestalten, damit die sozialen Rahmenbedingungen der Menschen, die für die äußere Sicherheit stehen, in Europa vergleichbar ausgestaltet werden.“
Die Europa-Tage sind geeignet, um deutlich zu machen: Es geht voran – selbst wenn sich der eine oder andere mehr Geschwindigkeit wünschen würde.
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