Staatssekretärin zu Besuch

Hinter Erwartungen zurück

Zur Trendwende Personal führte Dombrowski aus, dass diese immer noch nicht so weit fortgeschritten sei, wie es eine einsatzbereite Bundeswehr erfordert. So sind die Zahlen in der Personalentwicklung in den letzten Monaten rückläufig und bleiben damit hinter den Erwartungen zurück. Teilnehmer warnten eindringlich vor einer Überalterung der Bundeswehr und verwiesen auf Regelungen in verbündeten Streitkräften, die Zeiten mit besonderen Belastungen in die Zurruhesetzung einfließen lassen: „Wir haben und bekommen immer mehr mental sowie körperlich verbrauchte Kameraden. Das ist weder im Sinne der Armee noch in dem der Soldaten.“

„18.000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsebene sind derzeit unbesetzt“, stellte Kapitänleutnant Dennis Mogge vom Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) fest. Sein Amt erwartet jedoch ein kontinuierliches Absinken dieser Zahl. Zur Chance Berufssoldat zu werden, nannte er für Feldwebel und Fachunteroffiziere derzeit ein Verhältnis von sechs Antragstellern zu einer Ernennung. Wann das für 2025 anvisierte Ziel einer Gesamtstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten erreicht wird, ist nach Angaben des Offiziers unter anderem vom Bewerberaufkommen abhängig.

„Ohne Wenn und Aber“

Siemtje Möller unterstützt als Parlamentarische Staatssekretärin die Verteidigungsministerin bei der politischen und parlamentarischen Vertretung der Themenbereiche Politik, Cyber/Informationstechnik, Führung Streitkräfte, Strategie und Einsatz sowie Personal. Sie vertritt die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBUK) in den entsprechenden Ausschüssen des Deutschen Bundestages, insbesondere im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss. Die Politikerin ist dadurch mit Angelegenheiten befasst, die für die gesamte Bundeswehr, bis hin zu jedem einzelnen Soldaten, relevant und spürbar sind.

Die Staatssekretärin erklärte in Sachen Ausstattung der Streitkräfte, dass die geplanten Waffensysteme „ohne Wenn und Aber in der Truppe ankommen“, dies aber Zeit erfordern würde. Dazu arbeite, so Möller, das Verteidigungsministerium eng mit der Rüstungsindustrie zusammen. Auf Fragen zu einer möglichen Dienstpflicht machte sie die Position ihrer Partei deutlich: „Wir sehen in der SPD keine politische oder gesellschaftliche Mehrheit für die Einführung einer Wehr- oder allgemeinen Dienstpflicht.“ In Sachen Wehrpflicht wies sie auf fehlende Wehrersatzbehörden, Ausbildungseinrichtungen, Unterkünfte und weitere notwendig Voraussetzungen hin.

Deutliche Kritik

Auf Kritik an erheblichen Mängeln in der Infrastruktur eingehend verwies sie auf die Zuständigkeit der staatlichen Landesbauämter, denen von Seiten der Streitkräfte zeitweise fachkundiges Personal beigestellt werden kann. „Die Aufgabenverteilung an sich werden wir aber nicht einfach verändern können,“ machte die Politikerin deutlich. Sie erklärte aber am Beispiel von zehn Jahren Bauphase für ein Unterkunftsgebäude ihren Willen, Bauvorhaben zu beschleunigen. Von den Berufssoldaten wurden Kritik an solchen Abläufen und andere Mängel in aller Deutlichkeit vorgetragen, Möller beschönigte in ihren Antworten nichts, konnte aber in vielen Bereichen keine Hoffnung auf schnelle Verbesserungen machen.

Auf Aspekte des Versorgungsrechts der Berufssoldaten ging Jens Körting aus der Berliner Rechtsabteilung ein. Der Jurist erläuterte dabei unter anderem die Berechnung des Ruhegehalts durch die Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstbezügen und der anrechenbaren Dienstzeit. Hierzu gab es, wie zu den anderen Rechtsthemen, viele Fragen, die von Körting allgemeinverständlich beantwortet wurden. Ein Informationsgewinn für die Teilnehmer, der beim späteren Empfang von Versorgungsbezügen durchaus von Vorteil sein kann. Bei Problemen haben auch Pensionäre als DBwV-Mitglieder Anspruch auf Rechtsberatung und bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen auf Rechtsschutz. Grund genug, auch nach der aktiven Dienstzeit in der Interessenvertretung zu bleiben.