Mandatsträger aus dem Westen Niedersachsens trafen sich zur einer Informationsveranstaltung in Dötlingen. Foto: DBwV
Informationstagung auf Bezirksebene in Dötlingen
Dötlingen. Mandatsträger aus dem Westen Niedersachsens trafen sich zu einer zweitägigenInformationsveranstaltung in Dötlingen. Oberstabsfeldwebel Oliver Sekuli begrüßte im Hotel Gut Altona rund 30 Vertreter der Kameradschaften und Gäste. Darunter den Landesvorsitzenden Nord Oberst Thomas Behr und den Vorsitzenden Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im Bundesvorstand, Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch. Auf dem Programm standen unter anderem die Personalrats- sowie die Kameradschaftswahlen 2024 und laufende Gesetzgebungsverfahren.
Dr. Buch betonte, dass der DBwV durch die letzte Legislaturperiode „vier erfolgreiche Jahre“ hinter sich habe. Diese wirkten sich deutlich auf die soziale und finanzielle Situation der Soldatinnen und Soldaten aus. Daraus ergibt sich derzeit eine geringe politische Bereitschaft, sich um Personal und Weiterentwicklung zu kümmern. Der Verband stellt für den Bundeshaushalt trotzdem Forderungen, so auch in Sachen Planstellen und Planstellenanhebungen, dem Aufwuchs der Truppendienstgerichte um mehrere Kammern und den Abbau des Beförderungsstaus.
Änderung Soldatengesetz
Zum „Abbrecherproblem“ der Bundeswehr erläuterte er die geplante Änderung der Probezeitregelung im Soldatengesetz (§ 58h). So sollen Soldaten ihre Widerrufsmöglichkeit zwecks Entlassung nur noch zum 15. und zum Letzten eines Monats wahrnehmen können. Dieses Vorhaben führt nicht nur in der Truppe zu Diskussionen, auch bei den Mandatsträgern in Dötlingen wurden wesentliche Bedenken deutlich. Unter anderem die Frage, wie mit entsprechenden Soldaten bis zu ihrer Entlassung verfahren werden soll, bedarf der Klärung.
Auf die aktuelle sicherheitspolitische Entwicklung ging Thomas Behr ein. Dabei zeigte er die aktuellen Herausforderungen für das NATO-Bündnis und die Bundeswehr auf. Um für die Zukunft gerüstet zu sein sind für ihn bei den deutschen Streitkräften enorme Anstrengungen notwendig. Diese betreffen nicht nur eine den Gefahren auf dem Gefechtsfeld entsprechende Ausrüstung. Es geht darüber hinaus um die Anpassung der Organisation sowie eine effektive internationale Zusammenarbeit.
In Sachen Litauen-Brigade forderte er betreff Personal und Betreuung die Anpassung von Gesetzen, Vorschriften und anderen Bestimmungen. Behr betonte, dass angesichts einer dauerhaften Stationierung „ein großes Umdenken in Politik und Bundeswehr“ notwendig sei: „Die Soldaten und ihre Familien interessiert natürlich, wie es dort mit Wohnungen, Schulen, dem sozialen Umfeld usw. aussieht. Darüber hinaus wollen sie wissen, was mit ihnen nach der Auslandsstationierung passiert, wo es dann für sie hingeht.“
Kameradschaftswahlen
Zum Ende seiner Ausführungen befasste sich der Landesvorsitzende mit den Kameradschaftswahlen 2024: „Die Wahlen bis 1. April abzuschließen ist eine Riesenaufgabe. Bitte unterstützt eure Bezirksvorsitzenden und zieht die Vorstandswahlen nicht erst Ende März durch.“ Behr mit Blick auf die Politik und anstehende Entscheidungen weiter: „Das nächste Jahr ist unser Kampagnenjahr, dazu müssen die Kameradschaften gut aufgestellt sein.“
Weitere Referate galten in Dötlingen dem Sozialdienst der Bundeswehr und der Patientenverfügung. Im Rahmen der Veranstaltung wurde darüber hinaus Stabsfeldwebel Sascha Bartels für sein verbandliches Engagement mit der Verdienstnadel des DBwV in Bronze ausgezeichnet. Oberstabsfeldwebel Ralf Müller erhielt aus den Händen Sekulis die Verdienstnadel in Silber.
