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Beim Jahresempfang des Landesverbandes West: Landesvorsitzender Oberstleutnant Lutz Meier (v.l.n.r.). die saarländischen und rheinland-pfälzischen Innenminister Reinhold Jost und Roger Lewentz und der stellvertretende Landesvorsitzende Stabsfeldwebel Volker Keil. Foto: WH
Koblenz: In regelmäßigem Wechsel veranstaltet der Landesverband West im Deutschen BundeswehrVerband (DBwV) seinen Jahresempfang in einem der vier Bundesländer des Landesverbandes (Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Saarland). Am 4. Juli freute sich Landesvorsitzender Oberstleutnant Lutz Meier, seine Gäste – nach nun zweimaligem coronabedingtem Ausfall des traditionellen Jahresempfanges – im Großstandort Koblenz begrüßen zu können.
Nicht zuletzt die sicherheitspolitische Lage und die Zusage des Festredners Roger Lewentz (Minister des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz) und seinem saarländischen Ministerkollegen Reinhold Jost (beide SPD) versprachen einen interessanten Verlauf.
Einem roten Faden gleich zogen sich die Themen Amtshilfe in der Pandemie und Zivil-Militärische Zusammenarbeit während der Flutkatastrophe, Einsätze, Zeitenwende und das 100-Milliarden-Sondervermögen durch die Grußworte und Ansprachen. Kurzum: die Bundeswehr im Spannungsfeld unterschiedlicher gesellschaftlicher und politischer Interessen.
Zunächst richtete der Stellvertreter des Landesvorsitzenden, Stabsfeldwebel Volker Keil, das Wort an die Gäste aus Kommunal- und Landespolitik, Bundeswehr, Verwaltung und nicht zuletzt an die anwesenden Bürger. „Ich verbinde diese Begrüßung mit einem Dank an die Stadt Koblenz für die Gastfreundschaft, die sie den Menschen in der Bundeswehr zu Teil werden lässt“, so Volker Keil, bevor er das Wort an den Koblenzer Oberbürgermeister weitergab.
Verbunden mit der Bundeswehr zeigte sich Oberbürgermeister David Langner (SPD) in seinem Grußwort. Es sei eine Freude, den BundeswehrVerband im Koblenzer Soldatenheim begrüßen zu dürfen, so das Stadtoberhaupt, mit Hinweis auf seine eigene Abiturfeier, die er seinerzeit im gleichen Saal feiern durfte. Wir pflegen traditionsgemäß einen engen Austausch und Dialog mit der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft. Viele Koblenzer haben Soldatinnen und Soldaten oder zivile Beschäftigte der Bundeswehr als Nachbarn und Freunde. „Dieses Miteinander prägt Koblenz – und das ist gut“, so Langner.
Grüße der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und seiner Ministerpräsidentin Malu Dreyer überbrachte Innenminister Roger Lewentz. Den nahenden Jahrestag der Flutkatstrophe, bei der allein im Ahrtal 134 Tote zu beklagen waren, 800 Menschen verletzt wurden und rund 10.000 Gebäude zerstört oder beschädigt wurden, nahm der Minister zum Anlass, den eingesetzten Kräften der Bundeswehr zu danken. „Wir konnten viele Menschen retten, auch Dank der Bundeswehr – die von Beginn an im Einsatz war“ so Lewentz. Oft habe er die Bundeswehr vor Ort besucht und erlebt, was beispielsweise durch Pioniere und Sanitäter geleistet wurde. Eine großartige Hilfe war die Bundeswehr aber auch in der Pandemie, wo sich unter anderem in Alteneinrichtungen und Kreisverwaltungen die Zivil-Militärische Zusammenarbeit bewährt hat.
Mit Blick auf Putins Angriffskrieg ging Minister Lewentz auf Aspekte der Verteidigung, die eigentliche Aufgabe der Streitkräfte – wie er betonte –, ein. Kommunen im Land sind gerne Garnisonsstädte. 18 Standorte mit rund 22.000 militärischen und zivilen Dienstposten sowie zahllose Angehörige der verbündeten US-Streitkräfte sorgen auch dafür, die Bundeswehr mit ihren Staatsbürgern in Uniform als Normalität in der Gesellschaft zu haben, unterstrich er nicht zuletzt die gesellschaftspolitische Bedeutung im Land.
Landesvorsitzender Oberstleutnant Lutz Meier dankte in seiner Ansprache herzlich seinen Vorrednern für ihre Redebeiträge und ihre Unterstützung für die Bundeswehr und besonders für den BundeswehrVerband. „Wir werten das als Zeichen der Wertschätzung unserer Arbeit vor Ort und unseres nach wie vor konstruktiv, gestaltenden Vorgehens – ausbalanciert mit der notwendigen Deutlichkeit, wenn es um die Interessen unserer Mitglieder, der Menschen der Bundeswehr geht.“ so Meier.
Klar ist, dass 100 Milliarden nicht ausreichen werden
Selbstredend ging auch er auf die gegenwärtigen Herausforderungen ein. „Die letzten drei Jahre waren und sind für die Bundeswehr und für unser Land keine leichte Zeit und eine besondere Herausforderung. Die Bundeswehr hat bewiesen, dass sie an allen Fronten im Inland oder im Ausland mit Ihren Mitteln ihren Mann steht“, stellte Meier mit Blick auf Pandemie, Flutkatastrophe und laufende Stabilisierungsoperationen sowie Verstärkung der NATO-Ostflanke fest und fand klare Worte: „Der DBwV hat in den letzten Jahren immer wieder auf die veraltete materielle Ausstattung, die Unterfinanzierung und die schlechte Infrastruktur sowie auf die schlechte personelle Situation aufmerksam gemacht. Mit maximal 70 Prozent Material und 80 Prozent Personal kann nicht 100 Prozent Leistung erwartet werden. Mit dem priorisierten Auftrag der Bundeswehr im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ist nun auch politisch erkannt, dass wir nach jahrelanger Unterfinanzierung der Bundeswehr diese Armee besser ausrüsten müssen.“
Mit Blick auf die Kernaufgabe des DBwV, die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in der Bundeswehr, streifte der Landesvorsitzende Themen wie die Attraktivität der „Arbeitgebermarke Bundeswehr“, Besoldung und Aufstiegschancen, moderne Ausstattung und Infrastruktur. Besonderes Augenmerk richtete er aber – nicht zuletzt vor dem Hintergrund erfolgreicher Nachwuchsgewinnung – auf die Anerkennung des Dienstes innerhalb der Gesellschaft und stellte fest: „Es gibt Fußball- und Eishockey-Vereine, die regelmäßig Einsatz-Soldaten und deren Familien Gratis-Einstrittskarten zur Verfügung stehen. Es gibt Bürgermeister, die zuversetzte Soldaten begrüßen und ihnen in einem Stadtrundgang Lust darauf machen, den neuen Dienstort auch außerhalb der Kaserne zu entdecken. Es gibt Gemeinden, die ihre Solidarität mit den Soldaten zum Ausdruck bringen, in dem sie am Ortseingang eine Gelbe Schleife, das Zeichen der Verbundenheit mit den Soldaten aufhängen. Es gibt Landesregierungen, die jährlich einen Empfang für die Bundeswehr ausrichten. Es gibt Landesparlamente, die über den Rückkehrerappell in der Kaserne hinaus, Einsatzrückkehrer – nicht nur Soldaten, auch zivile Mitarbeiter der Bundeswehr und Polizisten – durch einen Empfang im Parlament wertschätzen. All dies dient dem Zweck, nicht nur durch Worte, sondern auch durch Taten, Soldatinnen und Soldaten und der Bevölkerung deutlich zu machen: Wir sind stolz auf euch. Ihr könnt stolz auf euch sein, weil ihr euch für die Gemeinschaft dieses Staates eingesetzt habt.“
Bundeswehr ist nur Teil von Verteidigungsvorbereitung
Mit Blick auf die Re-Fokussierung der Aufgaben der Bundeswehr konstatierte Landesvorsitzender Oberstleutnant Lutz Meier abschließend „Es langt nicht, bei der Re-Fokussierung nur auf die Bundeswehr zu schauen. Landes- und Bündnisverteidigung bedeutet mehr. Als Bürger dieses Landes könnte ich beruhigter leben, wenn der Fokus, wie bei der Bundeswehr, auch im zivilen Bereich stärker auf Katastrophen- und Zivilschutz gelenkt wird.“ Und weiter: „Nicht, weil ich Sorge habe, dass wir den Schutz morgen brauchen, sondern damit wir auch auf diesem Feld nach innen wie nach außen glaubhaft darstellen können: Bundeswehr ist nur Teil von Verteidigungsvorbereitung.“
Zum Abschluss äußerte Meier einen Wunsch an die Gäste: „Als Landesvorsitzender West des DBwV bitte ich Sie, alle weiter gemeinsam an diesem Ziel zu arbeiten, um die Sicherheit in unserem Land, in Europa und auf der ganzen Welt zu gewährleisten.“
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