Eitorf: Jahrestagung mit Personalräten und Vertrauenspersonen

Unter  Leitung von Stabsfeldwebel Holger Naumann führten die Beauftragten für Beteiligungsrechte im Landesverband West Ende des vergangenen Jahres in Eitorf die Jahrestagung für Personalräte und Vertrauenspersonen durch. Erstmals dabei war Stabsfeldwebel Simone Wiesner, die bereits seit der Landesversammlung das Team verstärkt. Gemeinsam mit Oberstleutnant Matthias Busch und Stabsfeldwebel Naumann wird auch sie dafür Sorge tragen, dass die Beteiligungsrechte im LV West bei den Beteiligungsgremien und den Dienststellenleitern geachtet und gelebt werden.

An jeweils einem Tag diskutierten Naumann und Wiesner gemeinsam mit 15 Personalräten bzw. 17 Vertrauenspersonen aktuelle Themen der Beteiligung. Als Highlights der Tagung bezeichnet Holger Naumann „die Auftritte des Vorsitzenden Fachbereich Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband (DBwV), Oberstabsfeldwebel Sascha Altenhofen, der die letzten Änderungen des Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) vertiefte sowie die neuesten Entwicklungen zur verfassungsgemäßen Alimentation -frisch aus Berlin- mitbrachte und erläuterte.“ Schließlich wurde der Ausschuss für soziale und innerdienstliche Angelegenheiten gemäß § 117 Abs. 5 BPersVG betrachtet, der vielen Teilnehmenden ein gänzlich neues Thema näherbrachte.

Bei den Vertrauenspersonen lag der Schwerpunkt auf den gesetzlichen Veränderungen in der Gesetzgebung der Wehrdisziplinarordnung (WDO) und im Soldatengesetz. Nicht überraschend, wurden dabei die Veränderungen zu Ungunsten der Soldaten kontrovers diskutiert. In einem anschließenden Vortrag wurde ein weiteres wichtiges Beteiligungsgremium, der Gesamtvertrauenspersonenausschusses (GVPA), vorgestellt.

Hierzu konnte Oberstleutnant Dirk Junker, Mitglied des Gesamtvertrauenspersonenausschusses (GVPA), gewonnen werden; der den Teilnehmenden die Arbeitsweise und den Aufgabenbereich des GVPA ausführlich erläuterte. „Das Feedback der Personalräte und Vertrauenspersonen zur Tagung war einhellig“, so Holger Naumann: Eine gelungene Themenauswahl, die viel Neues brachte und einen regen Austausch ermöglichte. Beleg für den Erfolg ist auch, dass sich viele den Termin für Folgetagung vorgemerkt haben.