Jahresrückblick Januar – Afghanistan-Enquete und Artikelgesetz Zeitenwende

Lehren aus knapp zwanzig Jahren Einsatz gezogen: Eine bessere Vorbereitung, eine effizientere Koordinierung, eine stärkere parlamentarische Kontrolle und nicht zuletzt eine bessere personelle und materielle Ausstattung: Dies sind die Empfehlungen im Abschlussbericht der Enquete-Kommission zu den „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“, der am 28. Januar an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergeben wird.

Dem vorausgegangen waren über zwei Jahre Arbeit und 55 Sitzungen. Oberst André Wüstner war als Sachverständiger in die Kommission berufen. Im Abschlussbericht werden künftige Bundesregierungen, Fraktionen des Bundestages und die Zivilgesellschaft dazu aufgerufen, die gemachten Empfehlungen zu berücksichtigen, zu erweitern, zu kommentieren oder darauf zurückzugreifen.

Ende Januar passiert ein wichtiges Gesetzesvorhaben den Deutschen Bundestag. Das Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr – kurz „Artikelgesetz Zeitenwende“ – beinhaltet wichtige Instrumente zur Personalgewinnung und -bindung sowie Verbesserungen der sozialen Rahmenbedingungen, darunter wichtige Neuregelungen für die Brigade Litauen. Das Gesetz gehört zu den wenigen Gesetzen, die nach dem Bruch der Ampelkoalition noch beraten und beschlossen wurden, weil die damals oppositionelle Unionsfraktion dieses Gesetzgebungsverfahren unterstützte. Alles Wissenswerte zum „Artikelgesetz Zeitenwende“ hat der DBwV in einer Broschüre zusammengefasst.