FDP fordert schnellere Unterrichtung über Lage bei Militäreinsätzen
Berlin - Der FDP-Obmann im Verteidigungsausschuss, Alexander Müller, hat eine schnellere Information des Parlaments bei Lageänderungen in den Einsatzländern der Bundeswehr gefordert. Er reagierte damit auf die Entscheidung des Verteidigungsministeriums, den wegen der Spannungen am Persischen Golf ausgesetzten Ausbildungseinsatz im Zentralirak wieder aufzunehmen.
«Die Tatsache, dass die Gefährdungsstufe für unsere Soldatinnen und Soldaten im Irak sich drastisch erhöht hat, erfuhren wir erst nach drei Tagen. Die Herabstufung kam wieder erst nach mehr als 24 Stunden», kritisierte er. Im Verteidigungsausschuss habe die Bundesregierung beim Tagesordnungspunkt «Lage in den Einsatzgebieten» zunächst kein Wort zum Irak verloren und sich erst auf Nachfrage geäußert. «Als Parlamentarier finde ich diese Art der Unterrichtung des Parlaments unmöglich», sagte Müller.
Die Bundeswehr soll den Ausbildungseinsatz zügig wieder aufnehmen. Mit einer Neubewertung der Sicherheitslage sei die Voraussetzung dafür geschaffen worden, erklärte das Verteidigungsministerium am Donnerstag Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen. Aus Militärkreisen hieß es dazu, die Ausbildung werde den Planungen nach am Wochenende fortgesetzt.
Nach dpa-Informationen war am Donnerstag eine schnellere Information der Abgeordneten geplant gewesen, die aber wegen einer Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt verzögert wurde.
Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligt und hat im Irak derzeit etwa 160 deutsche Soldaten stationiert. Davon sind etwa 60 Soldaten in einem Militärkomplex in Tadschi, nördlich von Bagdad, wo die Ausbildung für Kräfte der irakischen Streitkräfte läuft. Rund 100 Soldaten sind im Kurdengebiet im Norden des Landes.
