Merkel besucht Bundeswehrsoldaten im gefährlichen Mali-Einsatz
Erstmals fliegt die Kanzlerin zu den gut 850 deutschen Soldaten im gefährlichen Mali-Einsatz. Es ist ein Zeichen der Anerkennung für deren Arbeit. Doch im Kampf gegen den Terror in der Sahelzone sind noch größere Anstrengungen nötig.
Ouagadougou/Gao - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am zweiten Tag ihres Westafrika-Besuches die in der UN-Stabilisierungs-Mission Minusma eingesetzten Bundeswehrsoldaten im Norden Malis besuchen. Zum Abschluss ihres Aufenthalts in der Hauptstadt von Burkina Faso, Ouagadougou, will die Kanzlerin zuvor noch mit Studenten diskutieren und Vertreter der Zivilgesellschaft treffen. Am späten Mittwochabend (1. Mai 2019) hatten Merkel und die Staatspräsidenten der fünf Länder der Regionalorganisation G5-Sahel nach einem Treffen die Bedeutung einer Lösung der Libyen-Krise für die Sicherheit der ganzen Region betont.
Libyen sei «immer wieder ein Herd neuer terroristischer Bedrohung», sagte Merkel. Die G5-Präsidenten hätten Recht, wenn sie eine einheitliche Position Europas forderten. Zu der G5-Gruppe zählen neben Burkina Faso auch Mali, Niger, Mauretanien und Tschad. Auch der Präsident von Burkina Faso, Roch Marc Kaboré, der derzeit den Vorsitz in der G5-Sahel-Gruppe hat, betonte die negativen Auswirkungen der Krise in Libyen auf die Entwicklung in der Region.
In Libyen konkurrieren zwei Regierungen und Milizen um die Macht. Truppen von General Chalifa Haftar hatten kürzlich eine Offensive auf Tripolis begonnen, wo die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch ihren Sitz hat. Haftar gibt den Angriff als Offensive gegen Terrororganisationen aus. Unterstützt wird er von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien, Russland und auch Frankreich.
Bei der Unterstützung der Sahel-Länder durch die EU sei zwar einiges in Gang gekommen, sagte Merkel. «Aber manches dauert aus der Perspektive der betroffenen Länder natürlich zu lange.» Sie werde sich deshalb dafür einsetzen, «dass die Dinge auch schnell und zuverlässig umgesetzt werden» - dies sei eine Frage der Glaubwürdigkeit. «Die Terroristen sind schnell und deshalb müssen wir schneller werden, damit wir sie auch wirklich bezwingen können.» Der Anti-Terror-Kampf liege nicht nur in der Verantwortung der G5-Staaten, sondern auch von Europa. «Denn wenn hier das Chaos überhand gewinnen würde - was wir ja verhindern wollen - dann wirkt sich das auch auf andere Bereiche aus», sagte die Kanzlerin.
Am frühen Donnerstagnachmittag (MESZ) wollte Merkel ihren Regierungs-Airbus aus Sicherheitsgründen gegen ein Truppentransportflugzeug der Bundeswehr vom Typ A400M tauschen und ins nordmalische Gao fliegen. Noch am Abend will die Kanzlerin nach Niamey weiterreisen, die Hauptstadt von Niger.
Im Camp Castor in Gao ist der Großteil des deutschen Minusma-Kontingents stationiert. Die UN-Truppe ist etwa 15.000 Mann stark, Deutschland stellt knapp 850 Soldaten. Minusma soll Waffenruhevereinbarungen, vertrauensbildende Maßnahmen und einen politischen Dialog unterstützen. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Die Stabilisierungs-Mission ist für die Bundeswehr knapp hinter Afghanistan der zweitgrößte Auslandseinsatz, er gilt als ihr gefährlichster.
