Einsatz in Meerenge? CDU-Politiker widerspricht Regierung

Die Bundesregierung sagt klar Nein zu einer militärischen Beteiligung am Schutz von Schiffen in der Meeresstraße von Hormus. Es gibt aber auch andere Stimmen in der Union.

Berlin. In der Debatte über eine militärische Beteiligung am Schutz von Schiffen in der umkämpften Straße von Hormus kommt aus der Unionsbundestagsfraktion Kritik an der kategorischen Ablehnung durch die Bundesregierung. «Ich finde es falsch, dass die Bundesregierung diese Möglichkeit frühzeitig ausschließt», sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst der «Zeit». «Wir werden uns nicht am Krieg beteiligen. Doch die Bundesrepublik, für die der internationale Seehandel so wichtig ist, sollte einen eigenen Beitrag zur Aufklärung der Lage in der Straße von Hormus leisten», betonte Ernst.

Fokus auf Aufklärungskräfte

Dem CDU-Politiker schwebt der Wochenzeitung zufolge eine Ausweitung der EU-Marinemission «Aspides» vor. «Im Rahmen von Aspides könnten wir auf Aufklärungskräfte der Bundeswehr zurückgreifen, die sich bereits in der Region befinden, möglicherweise auch das Seefernaufklärungsflugzeug Poseidon oder Aufklärungsschiffe in die Region entsenden», sagte Ernst.

«Damit helfen wir nicht der Trump-Regierung, sondern erstellen ein eigenes Lagebild auf Grundlage unserer Erkenntnisse, die wir dann mit den Europäern teilen könnten.» Welche Kräfte die Bundeswehr letztlich dafür in die Region entsenden würde, sei eine militärische Entscheidung. «Doch die politische Debatte darüber sollte die Koalition nicht scheuen», mahnte Ernst.

Der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus, einer wichtigen Route für den internationalen Transport von Öl und Flüssiggas, ist wegen des Kriegs und drohender iranischer Angriffe praktisch zum Erliegen gekommen.