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Der Reformprozess darf nicht zur Seifenoper werden

Bundesvorsitzender Oberst Ulrich KirschGrößere Abbildung anzeigen
Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch

Meine lieben Kameradinnen und Kameraden, liebe Leserinnen und Leser!

Unsere Bundeswehrreform – langsam nimmt sie die Züge einer „Daily Soap“ an. Drehbuchautoren und ihre Regisseure garantieren fortgesetzte Unterhaltung und Spannung. Und sollte die Gefahr von Langeweile aufkommen, sorgen sie durch neue Protagonisten oder Widrigkeiten aller Art für Abhilfe.

Einer der dramaturgischen Kunstgriffe, derer sich die Drehbuchautoren bedienen, ist das kontinuierliche Zuspitzen von Widersprüchen. Ausgezeichnet gelungen ist das bei der Frage der Finanzierung der Bundeswehr: Auf der einen Seite wünschen sich Bundestag und Bundesregierung zahlenmäßig starke, jederzeit an jedem Ort und schnell einsetzbare und darüber hinaus attraktiv ausgestaltete Streitkräfte. Auf der anderen Seite weigert sich die gleiche Politik, die Bundeswehr mit den dafür erforderlichen, allernötigsten Haushaltsmitteln auszustatten.

Höchst effektiv zur Steigerung der Dramatik war auch die Idee der politischen Regisseure, mal eben die Wehrpflicht auszusetzen – um sie damit faktisch abzuschaffen. Abgesehen von den handwerklichen Mängeln im entsprechenden Gesetzgebungsvorgang beeindruckt nun der vorausgesagte Nachwuchsmangel der Freiwilligenarmee Bundeswehr – Spannung ist garantiert. Das alles mag Daily-Soap-Fachleute begeistern – die Bundeswehr wird auf diese Weise noch weiter an die Wand ge­presst, an die sie bereits gefahren wurde. Die Streitkräfte werden weder stark noch attraktiv oder schnell und überall einsetzbar sein, sollte nicht eine scharfe politische Wende erfolgen.

Die Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten gesteht sich heute unter Schmerzen ein, dass das althergebrachte Vertrauen in den Dienstherren getrost der historischen Betrachtung überlassen werden kann. Das hat nicht nur Folgen für das Selbstverständnis jedes Einzelnen, sondern auch für das des Deutschen BundeswehrVerbandes, der von Kameraden aufgebaut wurde, die in einer anderen Zeit lebten.

Im politischen Berlin nehmen wir mit unserer Lobbyarbeit, abgestimmt mit öffentlichwirksamen Aktionen wie unserer Postkartenkampagne, Einfluss auf politische Prozesse und können dabei kleine Erfolge einfahren. Dennoch: Wir stehen im politischen Berlin in einer ständigen Abwehrschlacht gegen immer neuen Ideen der politischen Regisseure. Der in der Vergangenheit erfolgreiche Weg einer konstruktiv-kritischen Zusammenarbeit erweist sich als zunehmend ineffektiv. Das Ende der Bescheidenheit eines zurückhaltenden, „altmodisch“ soldatisch geprägten Berufsverbandes ist in Sicht. Andere Formen der öffentlichen Artikulation und Interessenanmeldungen entwickeln sich und werden von den Menschen in der Bundeswehr mitgetragen.

Die Bundeswehr ist keine Soap-Opera. Ihre Angehörigen sind die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Nicht mehr – aber auch nicht weniger.

Wenige Tage nach seinem Amtsantritt habe ich mich mit dem neuen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, zum Gespräch getroffen. In guter Gesellschaft sehe ich mich mit meiner Einschätzung: Thomas de Maizière ist beste Wahl für den schwersten Posten im Bundeskabinett. Neben dem Finanzierungsparadoxon war eines unserer Hauptthemen der Wortbruch der Bundesregierung und des Bundestages beim Weihnachtsgeld, den Sie als unsere Mitglieder mit mehr als 140.000 Protestpostkarten an die Bundeskanzlerin quittiert haben. Ich freue mich, dass der Minister in diesem Heft im Interview zu diesem und zu anderen zentralen Themen Stellung nimmt.


Mit kameradschaftlichen Grüßen

Ihr Ulrich Kirsch

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Letzte Änderung am 28.3.2011


 
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