Bundeswehr soll erneut mit der Polizei trainieren

Berlin. Nach der erfolgreichen Premiere im März vergangenen Jahres soll es offenbar auch 2018 eine gemeinsame Terrorabwehr-Übung von Länderpolizeien und Bundeswehr geben. Ein Sprecher des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bestätigte auf Nachfrage des DBwV, dass eine Einbindung der Streitkräfte in die länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung (Lükex) im November derzeit geprüft werde. Zuerst hatte die "Rheinische Post" darüber berichtet.

Übungsszenario ist ein großflächiger Ausfall der Gasversorgung im Winter. Der Schwerpunkt der Übung wird in Baden-Württemberg und Bayern liegen, aber auch das Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sind dabei. Die fiktive Situation geht von einer Kälteperiode mit bis zu minus 25 Grad aus, die mit weiteren technischen Problemen zu extremen Gasengpässen und damit zu Ausfällen von Heiz- und Stromkraftwerken, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen führt.

Grund für diese ungewöhnliche Ausrichtung sind wohl mehrere Hackerangriffe auf die ukrainische Stromversorgung, die Russland zugeschrieben werden. Deshalb soll auch das Know how des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit eingebaut werden, das auch die Aktivitäten der Bundeswehr koordinieren soll.

Im ersten Szenario im März 2017, das unter dem Namen „Getex“ durchgespielt wurde, hatte eine fiktive Kampfeinheit Deutschland attackiert: mit Bomben an Bahnhöfen und Flughäfen, aber auch mit einer Geiselnahme in einem Linienbus.

Zum Abschluss hatte sich der DBwV, der eine solche Übung schon lange gefordert hatte, grundsätzlich zufrieden gezeigt. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sagte: „Das war eine gute Übung, eine gute Woche für Deutschland!“

Der DBwV bleibt zwar grundsätzlich bei seiner Haltung: Die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit muss gewahrt bleiben, die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei. Sollte es aber während einer Terrorlage katastrophischen Ausmaßes – man denke an die Anschläge von Paris oder Mumbai – zu Anforderungen der Bundeswehr über die reguläre Amtshilfe hinaus kommen, müssen zwingend die Schnittstellen und  Prozesse klar sein. Wüstner: „Es war gut, das zu üben, und es sollte auch in Zukunft weiter geübt werden. Wir wissen: Nur, was man übt, kann im Ernstfall auch klappen.“