Die jetzige Lage rüttelt Europa wach

Für Benedikta von Seherr-Thoss ist entscheidend, dass Europa weiter geschlossen Antworten auf die Lage finden müsse. „Wir überlegen gemeinsam mit der NATO, was können wir machen. Dänemark muss die treibende Kraft beim Konflikt um Grönland sein, klar muss ebenso sein: Das Völkerrecht gilt.“

„Eine emotionale Achterbahnfahrt“

Der Bundesvorsitzende André Wüstner sagt mit Blick auf die strategischen Herausforderungen in der aktuellen Situation, dass viel über Rationalität geredet werde, ihm aber bereits vor einiger Zeit deutlich bewusst geworden sei: „Wir müssen uns mit Blick auf das Handeln der USA von Rationalität verabschieden. Das war in den vergangenen Tagen eine emotionale Achterbahnfahrt. Mit Sicherheit wird beim nächsten NATO-Gipfel Grönland eine Rolle spielen.“ Oberst Wüstners Schlussfolgerung ist klar: „Wir Europäer müssen verstehen, dass wir unsere Hausaufgaben zu machen haben, schneller als je zuvor. Mein Eindruck ist, dass die US-Militärs in der NATO zwar irritiert sind, aber die Organisation, das Bündnis selbst, ist stabil. Die militärische Option ist weit weg.“ Europa und die NATO-Staaten auf dem Kontinent könnten heute und auf längere Sicht nicht auf die USA als Truppensteller und Logistik-Macht verzichten. „60 Prozent der NATO-Fähigkeiten in Europa funktionieren nicht ohne die USA. Wir müssen uns deshalb jetzt um unsere Sicherheitsarchitektur kümmern, unabhängig davon, wie die Sache mit Grönland ausgeht. Wir müssen unsere Sicherheitsarchitektur auch deshalb stärken, weil der nächste Schock mit Sicherheit kommen wird.“

Muss man Trump fast dankbar sein?

„Müssen wir Trump dankbar sein, dass er uns in den Beschleunigungsmodus bringt?“, fragt Martin Knobbe. „Ja“, sagt Dominik Mutter, Politischer Direktor des Auswärtigen Amtes. „Wir müssen die Dinge nüchtern betrachten. Ich sehe jetzt nicht so viel, was ich bei Trump irrational finde. Den Stil wünscht man sich sicher anders. Einen Bruch sehe ich darin, Alliierten mit Strafzöllen zu drohen.“ Man müsse aber auch betrachten, dass die NATO mit Beteiligung von Präsident Trump 2025 in Den Haag einen sehr erfolgreichen NATO-Gipfel erlebt habe, bei dem man sich auf das 3,5 Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben der Bündnispartner geeinigt habe.“ Diese Geschlossenheit habe man zum ersten Mal seit 25 Jahren erlebt. Die Ausgaben für Verteidigung seien in Europa seitdem deutlich gestiegen. „Die Europäer entwickeln inzwischen eigene Fähigkeiten, das müssen wir schneller und mit Nachdruck auch weiter tun“, betonte Mutter.

Das Thema „Rückzug der USA“ ist alt

Sicherheitsexpertin Claudia Major ist überzeugt, dass Europa nicht nur dann in die eigene Sicherheit investieren dürfe, wenn die USA sich zurückzögen oder damit drohen würden. „Manchmal komme ich mir so ein bisschen wie ein Papagei vor.“ Das Thema des nachlassenden Interesses der USA für Europa sei auch im Jahre 2006 ein Thema gewesen. „Das Thema ist alt. Die Konsequenz ist, dass Europa von sich aus handeln muss, damit der Kontinent aus eigener Stärke das verteidigen kann, was uns wichtig ist.“ Das Problem mit Russland und anderen revisionistischen Staaten bleibe auch in Zukunft latent. Zudem müsse Europa deutlich machen, wofür das alles getan werde. „Unsere Partner in Frankreich und Großbritannien haben auch angekündigt, mehr zu tun. Aber wir wissen, sie bekommen das nicht hin.“ Deshalb sei vor allem auch Deutschland gefordert. „Die Frage ist“, so Claudia Major, „wie bekommen wir die PS auf die Straße und wie schaffen wir es, das immer größer werdende Desinteresse der USA an Europa konstruktiv zu begleiten.“

„Wir leben in einer Zeit, die für meine Generation noch nie so kritisch war. Russland hat sicher mehr vor, mehr als die Ukraine. Wir sind in Deutschland und in Europa absolut verwundbar. Wir stehen vor einer kritischen Lage. Wir können über viele Mächte sprechen, die uns nicht positiv gewogen sind. Houston, wir haben ein riesiges Problem. Wir haben so viel, was es sich zu verteidigen lohnt. Die Frage ist, wie das Geld für die Sicherheit und Rüstung ausgegeben wird“, erklärt Benedikta von Seherr-Thoss die Aufgabe für Europa: Ein Problem sei, dass es keine Einheit bei Rüstungsvorgaben gebe: Die Ukraine habe infolgedessen einen Mischmasch an Fähigkeiten. Wir müssen in zehn Jahren so weit sein. Wir brauchen einen Kulturwandel, wir müssen umdenken, wir müssen aufhören, national zu denken und stattdessen europäisch denken und handeln.“ Die Reaktion auf Trumps Zolldrohung sei ein gutes Beispiel dafür, was Europa erreichen könne, wenn es geschlossen und entschlossen auftrete.

„Haben das alle in Europa verstanden?“

Der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner sieht im Lagebild auch das Positive: „Die jetzige Situation rüttelt viele wach. Diejenigen, die sich schon lange mit der Lage auseinandersetzen, haben beschrieben, was passieren könnte. Es gab viele Initiativen, die Dinge zusammen zu bringen. Das waren immer großartige Dokumente im Schaufenster, aber wenn man in den Laden hineinging, war nichts da. Durch Trump ist mehr Schub da.“ Wüstner sagte auch, dass man in Europa nicht hoffen dürfe, dass es nach Donald Trumps Präsidentschaft mit dem „Rückzug“ der USA aus Europa ein Ende habe. Europa müsse selbst handeln, denn ohne Sicherheit sei alles nichts. Da bleibt nur noch die Frage, ob das auch alle in Europa verstanden haben.“