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Überproportional viele Verdachtsfälle entfallen auf junge Mannschaftsdienstgrade aus dem Heer. Bundeswehr/Marco Dorow
Die Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle des BMVg hat ihren zweiten Jahresbericht vorgestellt – und der ist wesentlich detaillierter als die erste Auflage. Die Zahlen für 2020 belegen, dass es im Heer die meisten Verdachtsfälle von Rechtsextremismus gibt. Und: Die meisten Soldatinnen und Soldaten, die unter Verdacht stehen, sind junge Mannschaftsdienstgrade.
Das Heer stellt ein Viertel des gesamten Personalkörpers des Geschäftsbereichs BMVg, die Wehrverwaltung eingeschlossen. Und doch stammt die Hälfte der Extremismusverdachtsfälle aus der größten Teilstreitkraft der Bundeswehr. Das geht aus dem neuen Bericht der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle des BMVg hervor. In der Luftwaffe, der Marine oder im Sanitätsdienst gibt es im Verhältnis deutlich weniger Verdachtsfälle. Auffällig ist auch, dass mehr als zwei Drittel der Verdachtsfälle auf junge Soldatinnen und Soldaten bis 35 Jahre entfallen. Überproportional sind hier Mannschaftsdienstgrade vertreten. Über die Ursachen dieser Muster und Häufungen macht der vorgelegte Bericht keine Angaben. Allerdings sei das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) beauftragt worden, mit einer sozialwissenschaftlichen Studie eine genauere Untersuchung vorzunehmen.
Insgesamt haben laut aktuellem Bericht die Verdachtsfälle im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Für 2020 wurden 574 neue Verdachtsfälle registriert, 2019 waren es 482. Die meisten Fälle werden in den Bereichen Rechtsextremismus und Reichsbürger bzw. Selbstverwalter verbucht. Islamismus oder Linksextremismus spielen eine untergeordnete Rolle. Hinweise über fest organisierte Netzwerke oder gar eine „Schattenarmee“ gibt es laut BMVg weiterhin nicht.
Im Feld des Rechtsextremismus lag ein Schwerpunkt der Tätigkeit der Ermittlungen des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) im Bereich „Neue Rechte“, in den Phänomene wie die „Identitäre Bewegung“, aber auch der „Flügel“ der Alternative für Deutschland (AfD) und die Jugendorganisation dieser Partei, die „Junge Alternative“, einzuordnen seien. Diese Teilorganisationen waren im März vergangenen Jahres vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft worden. Das BAMAD soll nun aufklären, welche Rolle Angehörige der Bundeswehr in diesen Organisationen einnehmen.
Das BMVg will künftig stärker vorbeugend gegen Extremismus in den eigenen Reihen vorgehen. Neben dem BAMAD sollen auch die Truppendienstgerichte gestärkt werden, um die Verfahren zur Entfernung von erkannten Extremisten aus der Truppe zu beschleunigen. So wurden zum 1. Februar an den Sitzen der Truppendienstgerichte Nord und Süd insgesamt vier neue Kammern eingerichtet. Zudem soll es künftig bei Verdachtsfällen leichter sein, Soldatinnen und Soldaten aus sensiblen Bereichen zu versetzen.
Auch will man schon bei der Personalrekrutierung genauer hinschauen und über das Zentrum Innere Führung (ZInFü) verstärkt im Bildungs- und Präventionsbereich aktiv werden.
Den kompletten Bericht für 2020 der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle des BMVg finden Sie HIER.
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