In ständigem Dialog: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner bei ihrem Treffen im Februar, als Corona-Abstandsregeln noch nicht eingehalten werden mussten. Foto: BMVg
"Initiative Einsatzbereitschaft" - Der DBwV blieb auch im Februar weiter am Ball
2020 war ein verrücktes Jahr, das natürlich ganz im Zeichen der Covid-19-Pandemie stand und damit auch die Bundeswehr in besonderem Maße gefordert hat. Aber auch abseits von Corona sind viele Dinge passiert, die die Menschen in der Bundeswehr und im Deutschen BundeswehrVerband bewegt haben und auf die wir zurückblicken wollen. Im Februar stand der neue Jahresbericht des Wehrbeauftragten im DBwV-Fokus.
Der zweite Monat des Jahres ist vor allem durch Diskussionen über das Gestern und das Morgen geprägt. Der Zustand der Bundeswehr ist immer noch bei Weitem nicht so, wie er sein sollte. Festgeschrieben ist die Lage – wieder einmal – im Jahresbericht des damaligen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, der weiter für Diskussionen sorgt.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kennt die Nöte der Bundeswehr. Sie kündigt ein Sofortprogramm für die vereinfachte Beschaffung von Material und Ausrüstung an. Auf einer zweitägigen Konferenz der militärischen Führung stellt sie Anfang Februar in Berlin die Grundzüge einer „Initiative Einsatzbereitschaft“ vor.
Auch der DBwV bleibt am sprichwörtlichen Ball. Der Bundesvorsitzende André Wüstner – regelmäßiger und geschätzter Gesprächspartner im BMVg – ist erneut bei der Verteidigungsministerin. Thema des Gesprächs mit Annegret Kramp-Karrenbauer sind die noch in dieser Legislaturperiode anstehenden gesetzgeberischen Maßnahmen und die nach wie vor offenen Fragen zu Personal, Struktur und vor allem die neue „Initiative Einsatzbereitschaft“.
Um die weltpolitische Sicherheitslage geht es Mitte Februar in der bayerischen Landeshauptstadt. Die Münchner Sicherheitskonferenz erlebt ihre 56. Auflage. Für Tagungsleiter Botschafter Wolfgang Ischinger ist nach Medienberichten dabei der Auftritt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron „das absolute Highlight“. Macron beschreibt den Westen bei seinem Auftritt im „Hotel Bayerischer Hof“ als geschwächt und fordert als Gegenmittel eine stärkere Zusammenarbeit Europas in Fragen der Sicherheitspolitik. Vor allem Deutschland hält er für zu zögerlich.
Andere wichtige Themen des Monats
- Neuer PTBS-Beauftragter: Generalarzt Dr. Ralf Hoffmann wird am 1. Februar neuer Beauftragter des BMVg für einsatzbedingte posttraumatische Belastungsstörungen und Einsatztraumatisierte. Sein Vorgänger, Generalarzt Dr. Bernd Matthiesen, wird Direktor Wehrmedizinische Wissenschaft und Fähigkeitsentwicklung Sanitätsdienst und stellvertretender Kommandeur der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München.
- Neuer Virus: Die Corona-Pandemie wirft ihre Schatten voraus: Eine Maschine der Luftwaffe bringt Deutsche aus dem chinesischen Wuhan nach Frankfurt/Main. Da sie möglicherweise mit COVID-19 infiziert sind, müssen sie in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim unter Quarantäne gestellt werden. Genutzt werden dafür neue, bislang leer stehende Unterkunftsgebäude.
- Neuer Zeitrahmen: Der Bundestag spricht sich mehrheitlich für die Verlängerung der Bundeswehreinsätze UNAMID im Sudan und UNMISS im Südsudan bis Ende 2020 aus. Zudem stimmt das Bundeskabinett – vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages – für eine Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan („Resolute Support”) und im Mittelmeer („Sea Guardian”).
