Jahresrückblick – Mai: Landes- und Bündnisverteidigung ist wieder der Kernauftrag

Das Jahr 2022 war geprägt vom Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Davon und von den wichtigsten Ereignissen für den DBwV und die große, weite Welt, lesen Sie hier. Unser Redakteur Gunnar Kruse blickt auf die vergangenen zwölf Monate zurück.

Der russische Despot hat sich mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine einen Bärendienst erwiesen: Statt gespalten, steht der Westen, steht die NATO geeint und entschlossen da. Auch in Deutschland rückt die Landes- und Bündnisverteidigung immer mehr in den Fokus nicht nur der Bundeswehr, sondern auch der Bundespolitik und der Öffentlichkeit.

Im Mai widmen wir diesem Thema deshalb den Titelschwerpunkt unseres Verbandsmagazins. In einer größeren Reportage berichtet Chefredakteur Frank Jungbluth von der Ostflanke der NATO und über den Dienst der Bundeswehrsoldaten im Rahmen der NATO-Battlegroup in Litauen.

Unter schwierigen außenpolitischen Bedingungen sind die ersten 100 Tage im Amt für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) verlaufen. Im Interview mit „Die Bundeswehr“ zieht sie eine Bilanz dieser Zeit und erläutert, worauf es für die Bundeswehr jetzt ankommt.

Neben weiteren Experten kommt auch Hans-Peter Bartels zu Wort. Der ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags kommt zu dem Schluss: Die neue, gefährlichere Zeit ist unwiderruflich da. Aber bei der angekündigten „Wende“ in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik hakt es. Er fordert unter anderem, der Ukraine Waffen für den Überlebenskampf zur Verfügung zu stellen und die Lücken bei der Bundeswehr umgehend zu schließen.

Bartels sagt aber auch: „Ohne innere Strukturreform nützt zusätzliches und besseres Material zu wenig.“Und wir erneuern die Forderung, die der Deutsche BundeswehrVerband schon lange erhoben hat?: „Wir brauchen ein Sofortprogramm für die Bundeswehr. Es geht um das Vertrauen nach Innen, ins Bündnis und in die Industrie“, betont der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner. Die Mittel aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen müssten als Erstes für die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.

• BMVg legt „Einkaufsliste“ vor

Nach Wochen ist der Streit um das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beigelegt. Ende Mai legt das Verteidigungsministerium dem Bundestag eine „Einkaufsliste“ vor. In dem Dokument wird nun im Detail beschrieben, welche Summen in welche Bereiche fließen sollen. Mit 40,9 Milliarden Euro ist der größte Teil des Geldes für die „Dimension Luft“ vorgesehen. Im Gespräch mit  „Die Bundeswehr“ erklärt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht: „Ich trage die Verantwortung dafür, dass die Bundeswehr einsatzbereit ist.“

• Druck beim Thema Waffenlieferungen wächst

Der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter – doch Deutschland verhält sich beim Thema Waffenlieferungen weiter zögerlich. Das kritisiert nun nicht nur die Opposition, auch in der Ampel-Koalition geht es manchen nicht schnell genug. So fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Deutschland müsse „schnellstmöglich 50 Schützenpanzer Marder an die Ukraine liefern“.

Mensch des Monats: Oberst André Wüstner

Bei der 15. Spießtagung des Generalinspekteurs General Eberhard Zorn diskutieren Anfang Mai in Hannover 166 Kompaniefeldwebel über ihr Selbstverständnis und die neue Lage für die Soldaten der Bundeswehr seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine. Die Entscheidung vieler Kompaniefeldwebel, sich nach dem Dienst noch in der Truppen- oder Standortkameradschaft des DBwV zu engagieren, würdigt der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner ausdrücklich.