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Ministerin und GI starten Veränderungsprozess: Auf dem Weg zur Bundeswehr der Zukunft

„Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“ nennt sich das Dokument, das Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn jetzt vorgestellt haben. Oberstleutnant André Wüstner begrüßt es, dass nun endlich der Startschuss aus dem BMVg für dringend notwendige Veränderungen gefallen ist. Fotos: Bundeswehr/photothek.net/Thomas Imo/BMVg/DBwV. Montage: DBwV

„Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“ nennt sich das Dokument, das Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn jetzt vorgestellt haben. Oberstleutnant André Wüstner begrüßt es, dass nun endlich der Startschuss aus dem BMVg für dringend notwendige Veränderungen gefallen ist. Fotos: Bundeswehr/photothek.net/Thomas Imo/BMVg/DBwV. Montage: DBwV

09.02.2021
DBwV

Ministerin und GI starten Veränderungsprozess: Auf dem Weg zur Bundeswehr der Zukunft

Berlin. In der sicherheitspolitischen Community war es kein Geheimnis: So wird es nicht weitergehen. Seit Monaten wurde über die Notwendigkeit von Veränderungen gesprochen. Das betrifft die Bundeswehr intern mit ihren unzureichenden Führungsstrukturen und Prozessen, das betrifft das Fähigkeitsprofil, das überarbeitet werden muss. Und das betrifft die Ausrichtung sowie die Planungsziele im Bündnis, die für uns derzeit schwer erreichbar scheinen.

Das alles ist nicht neu – der DBwV hat in den vergangenen Jahren immer wieder darauf hingewiesen. Aber heute ist es aktueller denn je: Wenn der Neustart der transatlantischen Beziehungen unter der Präsidentschaft von Joe Biden gelingen soll, wenn der aktuell beginnende Nato-Planungsprozess erfolgreich sein soll, dann muss schnell etwas passieren. Wir brauchen Mut für eine an künftigen Bedrohungsszenarien ausgerichtete Bundeswehr! Nicht wieder eine dieser Spar-Reformen mit Standortauflösungen. Diesmal geht es um eine Führungsfähigkeit im BMVg und der Ebene darunter, ein Fähigkeitsprofil und eine insbesondere materielle Einsatzbereitschaftslage, die ihren Namen verdienen. Es geht um eine einsatzfähige Bundeswehr, die wir heute und morgen leider mehr brauchen denn je.

Die letzte Reform der Bundeswehr 2010/2011 trug den Namen „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Sie wurde von Karl-Theodor zu Guttenberg eingeleitet und von Thomas de Maizière vollendet. Ihre Annahme war, dass sich die Welt friedlicher entwickeln würde. Deutschland wäre bis 2015 aus Afghanistan abgezogen, vergleichbare Abenteuer stünden nicht mehr auf dem Plan. Folglich wurde die Truppe strukturell auf die Bedienung kleiner Ertüchtigungseinsätze mit Kontingentgrößen von bis zu 200 Soldaten ausgerichtet.

Die Landes- und Bündnisverteidigung stand nur noch auf dem Papier, die Befähigung zum Kampf im Rahmen von Großverbänden hatte keine Priorität und Truppenkörper wie beispielsweise Divisionen wurden lediglich als Organisationshülsen ausgeplant. Mit dieser Fähigkeitsreduzierung verkam die Bundeswehr zu einer reinen „Kontingentgestellungsarmee“. Verschlimmert wurde das alles durch eine überzogene Zentralisierung und Prozessorientierung; dysfunktionale Strukturen und eine Verantwortungsdiffusion traten zutage, der Kernauftrag rückte in den Hintergrund. Die Organisation versank jedes Jahr tiefer in einem Zustand der Lähmung.  

Das böse Erwachen kam 2014 mit der Annexion der Krim. Die Terror-Herrschaft des IS, die zunehmende Fragilität in der Sahel-Zone und dem Nahen und Mittleren Osten, die dadurch getriebenen Migrationsbewegungen machten klar: Die Lage hatte sich grundlegend geändert. Das BMVg zog Konsequenzen: Man startete die Trendwenden bei Personal, Material sowie Finanzen, 2016 erschien das Weißbuch mit neuer Auftragslage für die Bundeswehr, es folgten eine neue Konzeption und ein neues Fähigkeitsprofil für die Bundeswehr.

Leider blieb ein wesentlicher Bereich unangetastet: Die Führungsstrukturen. Bis heute sind sie nicht auf die neue Auftragslage ausgerichtet, bis heute sind weder die IBuK noch der Generalinspekteur hinreichend führungs- und steuerungsfähig. Das, was wir „dysfunktionale Strukturen“ nennen, ist das Haupt-Ärgernis in der Bundeswehr, in der Truppe ebenso wie in der Verwaltung. Das Führungsprinzip des „Führen mit Auftrag“ gab es fast nur noch auf dem Papier. Das hat der DBwV wiederholt erklärt, das steht in diversen Positionspapieren aus Politik und Wissenschaft, das war Thema vieler Gespräche mit der Leitung des BMVg, den Inspekteuren und Fachpolitikern.

Jetzt kommt also der Aufschlag. In einem Doppelinterview in der FAZ (Mittwoch-Ausgabe) beschreiben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn die sicherheitspolitische Lage und den sich daraus ergebenden weiteren Untersuchungsbedarf.

Das ist grundsätzlich sehr zu begrüßen, aber wir alle wissen: Der Teufel steckt im Detail. Deshalb wird der DBwV bei allem Veränderungsbedarf im Interesse der Soldaten und Zivilbeschäftigten darauf achten, dass das Motto der Reform nicht wieder ist: „Schlimmer geht immer“. Dabei hilft uns zusätzlich wie immer unsere enge Einbindung in die Beteiligungsgremien. Aber natürlich sind wir auch aus dem Bundesvorstand eng am Ball.

Das Positionspapier der Verteidigungsministerin und des Generalinspekteurs trägt die Überschrift: „Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“, es ist uns am Nachmittag zugegangen. Sie finden es hier.

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Gut, dass aus dem BMVg nun endlich der Startschuss kam. Die Veränderung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen ist einfach zu groß, genauso wie die klaffende Lücke zwischen Auftrag und Ressourcen, abwarten ist hier nicht einmal die zweitbeste Lösung. Der Veränderungsprozess wird bis in die nächste Legislaturperiode reichen, aber wir werden den Prozess von Anfang an eng begleiten und im Sinne unserer Mitglieder mitgestalten, wo immer möglich und notwendig!“

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