Boris Pistorius neulich bei einem Termin in Brüssel. Im „Spiegel“ sprach er jetzt über den Umbau des Verteidigungsministeriums. Foto: picture alliance / EPA | STEPHANIE LECOCQ
Pistorius will das Verteidigungsministerium verschlanken
Wie will Boris Pistorius (SPD) das Verteidigungsministerium umbauen? Das hat er jetzt dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ erzählt. Und er verrät, wie es mit Ersatz-Kampfpanzern des Typs Leopard 2 für die Bundeswehr aussieht.
Das Verteidigungsministerium hat mehr als 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das sind „sehr viele“, wie Boris Pistorius (SPD) jetzt im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ sagte. Er wolle sein Haus verschlanken und umstrukturieren.
Pistorius: „Es muss wieder eindeutige Verantwortlichkeiten mit klaren Abgrenzungen geben und keine Parallelstrukturen. Wir brauchen eine zentrale Stelle, die Entscheidungen steuert und koordiniert.“
Schnellere Abläufe
Der SPD-Politiker will sich erst einmal die Strukturen ansehen und Abläufe beschleunigen. „Ich habe die Erfahrung gemacht, dass man über Personal nicht in den ersten drei, vier Wochen entscheiden sollte“, so Pistorius. „Ich schaue mir lieber die Abläufe an und entscheide nach einer gründlichen Abwägung, ob und welche Veränderungen es möglicherweise geben muss.“
Deutschland liefert 14 Leopard 2 an die Ukraine. Die Bundeswehr braucht schnell Ersatz – das hat auch der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst André Wüstner, gefordert. „Mein Bestreben ist, dass die Verträge mit der Rüstungsindustrie bis zum Sommer unterschriftsreif sind“, erklärt Pistorius bezüglich neuer Leopard-2-Panzer für die Bundeswehr im „Spiegel“-Interview.
„Das wird alles Geld kosten“
Pistorius ist aktuell auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Kurz vor Beginn hatte er seine Forderung nach einer milliardenschweren Erhöhung der Verteidigungsausgaben bekräftigt. Er werde alle Anstrengungen unternehmen, um über das Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinauszugehen, so der SPD-Politiker am Freitag bei seiner Ankunft im Tagungshotel in München.
Servus #MSC2023: Verteidigungsminister Pistorius nimmt dieses Wochenende an der 59. @MunSecConf teil. Die bedeutendste Plattform für den Austausch zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. #MSC – ein Ort der Verständigung und des Dialogs. pic.twitter.com/JgURf9dUKr
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) February 17, 2023
„Das wird in der Koalition natürlich noch zu verabreden sein. Aber klar muss jedem sein: Nur mit knapp zwei Prozent werden die Aufgaben nicht zu erfüllen sein, die vor uns liegen“, sagt Pistorius. Er führt Bündnis- und Landesverteidigung sowie internationale Einsätze an. „Das alles wird Geld kosten, und wir alle sind uns einig: Jeder von uns würde lieber mehr Geld für andere Dinge ausgeben. Aber die Realität ist so, wie sie ist.“
