DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am 06.12.2015 auf dem Militärflughafen in Masar-i-Scharif von Brigadegeneral Andreas Hannemann begrüßt. Foto: dpa
Berlin. Einen Fehler erkennen, zugeben – und ihn korrigieren: Das ist gute Fehlerkultur. Und das ist genau das, was Ursula von der Leyen jetzt getan hat. Live aus Masar-i-Sharif ins ZDF-Morgenmagazin geschaltet, erklärte die Verteidigungsministerin: „Wir haben einfach zu schnell, zu ehrgeizig, den Rückzug der internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan geplant.“ Das habe die afghanische Armee überfordert und sei „ein falsches Signal an die Taliban“ gewesen. Es sei daher gut, dass die internationale Gemeinschaft länger im Land bleiben werde.
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Anders als ihre Vorgänger räumt Frau von der Leyen einen solchen Fehler ein - Hut ab!“ Wirklich überrascht kann allerdings niemand von der Entwicklung sein. Nicht nur der Deutsche BundeswehrVerband hat schon lange davor gewarnt, den Transitionsprozess zu früh einzuleiten und damit eine Destabilisierung Afghanistans in Kauf zu nehmen. Auch General a.D. Egon Ramms, der bis 2010 als Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command in Brunssum für den Afghanistan-Einsatz verantwortlich war, hatte geurteilt, dass das Ende der ISAF-Mission aus innenpolitischen Gründen in Deutschland und den USA verfrüht beschlossen worden sei. Im Ergebnis konnten sich die Taliban regenerieren und haben beispielsweise mit dem Angriff auf Kundus im Herbst gezeigt, wie stark sie wieder sind.
Der Besuch von der Leyens steht in der Tradition der Weihnachtsbesuche bei der Truppe und ist ein wichtiges Zeichen an die Soldaten, gerade jetzt, wo sich alle Blicke auf den bevorstehenden Syrien-Einsatz richten. Im Gepäck hatten die Ministerin und ihre Delegation, darunter der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte, die gelben Schleifen, die der DBwV in der vergangenen Woche im Bundestag von Abgeordneten aller Fraktionen mit guten Wünschen versehen und signieren lassen hatte. Unter den vielen Kameraden vor Ort, die die Ministerin zu Gesicht bekamen, waren auch unsere Ansprechpartner. Nach wie vor ist es Ziel des DBwV, überall dort ansprechbar zu sein, wo die Bundeswehr eingesetzt ist. Auch das ist ein Ausdruck hervorragender Verbandsarbeit.
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