70 Jahre Nato: Ein Bündnis im Wandel der Zeit

Berlin. Von der Gründung am 4. April 1949 bis heute hat sich das Länderbündnis Nato gewandelt und erweitert. Frühere Gegner wurden Verbündete, Aufgaben und Herausforderungen sind andere als noch vor 70 Jahren. Nicht nur der 11. September war ein einschneidendes Erlebnis, das die Ausrichtung des Bündnisses prägte.

Nach dem Zweiten Weltkrieg gründeten zwölf Staaten den Nordatlantik-Pakt, bekannt als Nato (North Atlantic Treaty Organization). Die europäischen Mitglieder der ersten Stunde sind Großbritannien, Frankreich, die Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal. Sie gründeten mit den USA und Kanada das Bündnis zur politischen und militärischen Verteidigung, welches mittlerweile 29 Mitglieder zählt.

Damals, 1949, sollte durch diese neue Formation vor allem den Anhängern des Warschauer Pakts militärische Stärke demonstriert werden. Zum Warschauer Pakt gehörte auch die DDR. Dank der Pariser Verträge, wodurch das Besatzungsregime in Westdeutschland beendet worden war, konnte die Bundesrepublik Deutschland 1955 der Nato beitreten.
Eine neue Ausrichtung wurde durch den Fall der Berliner Mauer 1989 eingeleitet. Das historische Ereignis bedeutete das Ende der Blockkonfrontation und den Beginn einer zunehmend gesamteuropäischen Ausrichtung. Zudem brach die Sowjetunion zusammen. Einige Ostblock-Länder – darunter auch frühere Gegner – schlossen sich später der Nato an, unter anderem Polen, Tschechien und Ungarn (alle 1999), Slowenien und Slowakei (alle 2004). Die Mitgliedschaft in der Nato ist offen für „jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrages zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen“, schreibt das Bündnis zur Nato-Erweiterung.
Die Nato versteht sich als politische und militärische Allianz. Der Zusammenschluss basiert somit auch auf gemeinsamen Werten. Politisch werden demokratische Werte gefördert. Mitgliedern wird ermöglicht, sich in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen zu beratschlagen und zu kooperieren, um Probleme zu lösen, Vertrauen zu schaffen und langfristige Konflikte zu vermeiden.

Erster Bündnisfall nach dem 11. September 2001

Militärisch geht es vorrangig um die friedliche Lösung von Konflikten. Scheitert dieses Vorhaben, hat die Nato „die militärische Macht, Operationen des Krisenmanagements durchzuführen“, erläutert die Nato. Die erste größere Krisenmanagement-Operation führte die Nato 1995 in Bosnien und Herzegowina durch. Zuvor nahmen die Serben bereits mehrere hundert Geiseln, darunter Soldaten und UN-Beobachter. Zudem überrannten sie Schutzzonen, es folgten Massenerschießungen und sogenannte ethnische Säuberungen, das Massaker von Srebrenica.

Erstmals der Bündnisfall ausgerufen wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in Amerika. Der 11. September hat auch die Rolle der Nato stark verändert. Man sah sich mit einem neuen, nicht-staatlichen Feind konfrontiert, der dezentral agierte. Damit wurde der Handlungsbedarf der Nato auch über die Länder des Bündnisses hinaus erweitert.

Mittlerweile ist die Nato auch außerhalb ihres Bündnisgebietes aktiv, zur Friedenserhaltung und im Zuge des Nation Buildings (Afghanistan). Aktiv wird sie bei Operationen und Einsätzen des Krisenmanagements und auch bei zivilen Notfalleinsätzen. Vertreten ist sie in Afghanistan, im Kosovo, bei der Sicherung des Mittelmeers und in die Unterstützung der Afrikanischen Union involviert.

Deutschland soll mehr Geld investieren

Das 70-jähjrige Bestehen ist überschattet von Kritik der USA an Deutschland. US-Präsident Donald Trump beklagt eine unfaire Lastenteilung in der Nato, Deutschland solle mehr zahlen, und zwar sollen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigungsausgaben fließen. Trump drohte bereits beim Nato-Gipfeltreffen im Sommer 2018 in Brüssel mit dem Austritt der USA aus der Nato, wenn der entsprechende Betrag nicht investiert werde. Im vergangenen Jahr hat sich Deutschland mit 1,23 Prozent beteiligt. Die USA investierten zuletzt mehr als drei Prozent.

Die Mitglieder: Albanien (2009), Belgien (1949), Bulgarien (2004), Dänemark (1949), Deutschland (1955), Estland (2004), Frankreich (1949), Griechenland (1952), Großbritannien (1949), Island (1949), Italien (1949), Kanada (1949), Kroatien (2009), Lettland (2004), Litauen (2004), Luxemburg (1949), Montenegro (2017), Niederlande (1949), Norwegen (1949), Polen (1999), Portugal (1949), Rumänien (2004), Slowakei (2004), Slowenien (2004), Spanien (1982), Tschechische Republik (1999), Türkei (1952), Ungarn (1999), Vereinigte Staaten von Amerika (1949).