Broschüre: Verbesserungen durch das „Artikelgesetz Zeitenwende“

Am 1. April 2025 ist das „Artikelgesetz Zeitenwende“ (Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr) vollständig in Kraft getreten. Das Gesetz, das Ende Januar vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, beinhaltet wichtige Instrumente zur Personalgewinnung und -bindung sowie Verbesserungen der sozialen Rahmenbedingungen, darunter wesentliche Neuregelungen für die Brigade Litauen. Flankiert von zwei inhaltlich ergänzenden Mantelverordnungen sieht das Gesetz die Änderung zahlreicher Gesetze und weiterer Verordnungen vor und ist angesichts des Regelungsinhalts für die Bundeswehr von herausragender Bedeutung.

Es ist gelungen, viele verbandspolitische Vorhaben erfolgreich über die Ziellinie zu bringen.

Doch dieser Erfolg ist kein Endpunkt, sondern ein Auftakt. Die Bundesregierung muss der Erwartungshaltung, die sie geweckt hat, nun auch gerecht werden. Die Aufgabe des DBwV ist es dabei, genau hinzuschauen, ob die vom Parlament beschlossenen Änderungen tatsächlich so umgesetzt werden, wie sie gedacht waren - und frühzeitig zu warnen, wenn dies nicht der Fall sein sollte. Der politische Wille ist klar, nun muss er in
die Tat umgesetzt werden.

Der DBwV erklärt in einer neuen Broschüre die wichtigsten Neuregelungen: