Von der Leyen sieht beim Haushalt «Licht und Schatten»

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht bei den Eckwerten für den Bundeshaushalt «Licht und Schatten». Die CDU-Politikerin sagte am Mittwoch (20. März 2019) bei einem Empfang von Sportlern im Ministerium, zwar steige der Verteidigungshaushalt 2020 mehr als doppelt so stark wie der Gesamtetat. Und auch die Nato-Quote steige, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt.

Es gebe aber auch «Schatten», sagte von der Leyen. Sie verwies auf die mittelfristige Finanzplanung, nach der die Nato-Quote wieder sinken soll. Das bedeute für das Verteidigungsministerium, dass es wieder «kämpfen» müsse. Es gehe darum, Zusagen einzuhalten, dass die Nato-Quote steige und zusätzlich frei werdende Mittel prioritär in die äußere Sicherheit investiert würden. «Wir alle wissen, das braucht die Bundeswehr.»