Was beschäftigt die baltischen Länder?

Am 12. Oktober fand das 15. Deutsch-Nordisch-Baltische Forum in der Landesvertretung von Mecklenburg-Vorpommern (MV) statt. Das Format besteht seit mehreren Jahren, um Probleme in der Region zu identifizieren und über Lösungsmöglichkeiten zu sprechen. Das Institut für Europäische Politik organisierte das Forum in Kooperation mit der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern und mit der Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Das Thema des diesjährigen Forums war die Resilienz Europas in Zeiten von internen und externen Herausforderungen. Der Diskussion folgte auch eine Vertreterin des DBwV.

Sorge vor Desinformationen

Die einleitenden Worte der Debatte sprach die Staatssekretärin des Landes MV, Jutta Bieringer. Sie stellte Diplomatie und Dialog an die oberste und wichtigste Stelle in diesen Zeiten. Ohne Gespräche miteinander könnten keine Probleme gelöst werden und Fronten verhärten sich nur. Auch die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament waren Thema, denn bereits jetzt steigt die Sorge vor Desinformationen. Gegen diese anzugehen, wird viel Zeit und Kraft kosten. Insgesamt ging es ihr darum, besonders die Werte der EU wie die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.

Anschließend leitete Prof. Dr. Funda Tekin, die Direktorin des IEP, durch die Diskussion mit Botschafterin und Leiterin der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, Sibylle Katharina Sorg und Botschafterin Marika Linntam aus Estland. Beide Botschafterinnen bekräftigten, dass die europäischen Werte verteidigt werden müssen. Das bedeute in diesen Zeiten, die Unterstützung für die Ukraine und für Israel aufrecht zu erhalten.

Bundeswehr im Baltikum gern gesehen

Sorg betonte zudem, dass alle demokratischen Kräfte nächstes Jahr ihre Stimme bei der Europa-Wahl abgeben sollen, um den Rechtspopulisten keine Chance für den Einzug ins Parlament zu bieten. Beide Botschafterinnen befürworteten eine Aufnahme weiterer Länder in die EU. Dabei sei es auch nötig, noch einmal verstärkt auf die Reformierung der EU-Institutionen zu schauen. Eine Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen könne ohne Vertragsänderungen geschehen.

Für Botschafterin Linntam zeigte die erneute Beschädigung einer Pipeline in der baltischen Region, dass in die Verteidigungsfähigkeit investiert werden muss. Die Bahnverbindungen benötigen mehr und zuverlässigere Strecken, damit ein Grundlevel an militärischer Mobilität gewährleistet ist. Die europäischen Initiativen, um Mobilität zu stärken und die Stationierung einer Brigade in Litauen stoßen im Baltikum auf ein positives Echo. Die Bundeswehr ist dort ein gern gesehener Helfer.