Maas will Klarheit über Zukunft der Anti-IS-Mission im Irak
Wie geht es weiter mit der Mission gegen die Terrormiliz IS im Irak? Fordert der Krisenstaat tatsächlich einen Abzug aller ausländischen Soldaten? Außenminister Maas möchte Antworten darauf - am Montag ist er in Jordanien gelandet.
Berlin - Die Bundesregierung will Klarheit haben, ob der Irak wirklich auf einen Abzug aller ausländischen Soldaten dringt. Diesen Schritt hatte das Parlament des Landes nach der gezielten Tötung des iranischen Militärstrategen Ghassem Soleimani durch einen US-Luftangriff in Bagdad gefordert. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) traf am Montagmorgen (13. Januar 2020) in Amman ein, wo er mit seinem jordanischen Kollegen Aiman Safadi sprechen will.
Am Sonntagabend hatte Maas in Paris ein Krisengespräch über das vom Scheitern bedrohte Atomabkommen mit dem Iran geführt. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell lotete er aus, wie ein Ausstieg des Irans aus dem Abkommen noch verhindert werden könnte. Über die Ergebnisse ihrer Gespräche vereinbarten sie zunächst Stillschweigen.
«Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt, aber die Spannungen, die es dort gibt, die werden uns weiter begleiten», hatte Maas vor dem Abflug in Berlin erklärt.
Die Bundesregierung will die Vereinbarung mit dem Iran retten, die 2015 geschlossen worden war, damit das Land keine Atomwaffen entwickelt. Teheran hat angekündigt, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen aus dem Abkommen hinwegzusetzen, nachdem die USA unter Präsident Donald Trump aus dem historischen Vertrag ausgestiegen sind.
Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). In dem von Konfliktherden umgebenen Königreich haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter rund 650.000 vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.
Vor seiner Rückreise nach Berlin wollte Maas noch die Soldaten der Bundeswehr auf dem rund 90 Kilometer östlich von Amman gelegenen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak besuchen. Die über Syrien und dem Irak eingesetzten Aufklärungsjets der Bundeswehr, die normalerweise von Al-Asrak aus starten, bleiben zur Zeit am Boden. Grund sind Unsicherheiten nach der Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen. Auch die Ausbildungsmissionen der Deutschen und der Nato für die irakischen Sicherheitskräfte sind ausgesetzt.
Die Aufklärungsflüge und die Luftbetankung durch die Deutschen sollen allerdings nach dem Willen des Bundestages ohnehin Ende März enden. Dann sollte - das wollte vor allem die SPD - eine andere Nation diese Aufgabe übernehmen. In den kommenden Tagen soll ein hoher Beamter des Auswärtigen Amtes in Gesprächen in Bagdad und Erbil ausloten, ob die irakische Regierung tatsächlich einen Abzug der ausländischen Soldaten wünscht und wenn ja, wann dieser erfolgen sollte.
