MSC startet mit Rede des Bundeskanzlers

Mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sind in diesen Tagen in der bayrischen Landeshauptstadt – die Münchner Sicherheitskonferenz wird heute eröffnet. Neben der Rede von Friedrich Merz wird auch der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio mit Spannung erwartet. Für den DBwV ist der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner, vor Ort.

Im vergangenen Jahr überraschte US-Vizepräsident JD Vance die Anwesenden bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC): Für den US-Vizepräsidenten waren die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten kein Thema. Stattdessen prangerte Vance  irreguläre Einwanderung auf den Kontinent und angebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Europa an. 

Gerade deshalb wird der Auftritt von US-Außenminister Rubio am Samstag  mit Spannung erwartet. Am Abend zuvor wird auch der französische Präsident Emanuel Macron die Sicht und die Rolle Frankreichs mit Blick auf Europa und die Welt betrachten; das alles vor dem Hintergrund der Suche Europas nach der  Rolle und ihrem Platz im neuen, sich immer deutlicher verändernden Weltmachtgefüge. Denn die Zolltarif-Drohungen der Trump-Administration und die durch die USA ausgelöste Grönlandkrise belasten immer wieder die  transatlantischen Beziehungen.

Außenminister Marco Rubio gilt als  gemäßigter als Vance; vor seinem Abflug in die bayrische Landeshauptstadt hob Rubio eine enge Verbindung der USA zum alten Kontinent hervor: „Europa ist uns wichtig.“ Allerdings müsse auch darüber gesprochen werden, wie die gemeinsame Zukunft der USA und Europas gestaltet werde.

Freundlichere Töne beim NATO-Ministertreffen

Auch beim Verteidigungsministertreffen der NATO in dieser Woche waren freundlichere Töne von US-amerikanischer Seite zu hören. Der in Vertretung für US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nach Brüssel gereiste Staatssekretär Elbridge Colby sagte bei dem Treffen, seiner Meinung nach habe man nun „eine sehr starke Grundlage, um partnerschaftlich zusammenzuarbeiten“. Er sprach von einer „NATO 3.0“, die auf Partnerschaft statt Abhängigkeit beruhe. Es gehe um eine Rückkehr zu dem, wofür das Bündnis ursprünglich gedacht gewesen sei, sagte Colby. Dies seien Verteidigung und Abschreckung. Vor diesem Hintergrund ist auch die geplante Nominierung von General Carsten Breuer, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, zum neuen Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses zu verstehen.

Doch bevor der US-Außenminister am Samstag seinen Auftritt vor mehr als 60 erwarteten Staats- und Regierungschefs und vielen weiteren prominenten Gästen hat, wird sich zum heutigen Start der MSC im Hotel Bayerischer Hof der Bundeskanzler äußern. Nach der offiziellen Eröffnung durch den Bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und MSC-Leiter Wolfgang Ischinger wird um 13.45 Uhr eine außenpolitische Grundsatzrede von Friedrich Merz (CDU) erwartet.

Weitere Redebeiträge bei der MSC, die bis Sonntag, 15. Februar, läuft, sind unter anderem von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Außenminister Johann Wadephul (CDU), Vize-Kanzler Lars Klingbeil (SPD), NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas angekündigt.

Für den Deutschen BundeswehrVerband verfolgt wie in den Vorjahren in bewährter Weise der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner, die Ereignisse vor Ort.