Trauer um Wolfgang Ostermeier
Gemeinsam vernetzen, gemeinsam mehr bewegen
Der Mensch im Fokus: Zentraler Bereich bringt den Organisationsbereich Personal in Köln zusammen
S1-Tagung des DBwV: Es kommt mehr denn je auf die Menschen an
Ein Tag des Gedenkens, Erinnerns und Mahnens
Bundesregierung einigt sich auf Haushalt
Mehr Personal braucht mehr Infrastruktur
DBwV-Erfolg – Schaden von Trennungsgeldempfängern erfolgreich abgewendet!
Neues Magazin mit Beilage „Qualifikation und Ausbildung“
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
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Bundestag beschließt Fortsetzung der Operationen EUNAVFOR MED IRINI und SEA GUARDIAN
Bundestagsmandate im Mittelmeer: Fortsetzung für EUNAVFOR MED IRINI und SEA GUARDIAN auf den Weg gebracht
Mandatsverlängerung für Bundeswehreinsätze im Südsudan und dem Roten Meer
Bundeswehrbeteiligung bei UNMISS-Mission und EUNAVFOR Aspides soll fortgeführt werden
Gedenken: Erinnerung an Armin-Harry Franz
Gedenken: Erinnerung an Patrick Behlke und Roman Schmidt
Gedenken: Erinnerung an Feldwebel Alexander Arndt
Gedenken an Oberstabsarzt Dr. Dieter Eißing
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Das Bundeskabinett hat sich zu einer Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bekannt. In einem am Mittwoch in Berlin beschlossenen Strategiepapier stufte die Ministerrunde dazu auch den Marineüberwasserschiffbau sowie die Elektronische Kampfführung als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien ein. «Wir wollen industrielle Kernfähigkeiten und strategisch relevante Entwicklungskapazitäten in Deutschland wie auch in der EU erhalten und fördern», erklärte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach der Entscheidung.
Der Rüstungsbranche komme eine strategische Bedeutung zu, bekräftigte die Ministerrunde in dem Papier. «Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen Deutschlands, der EU sowie der Nato sind in den zurückliegenden Jahren größer, volatiler und komplexer geworden», hieß es dazu weiter. Ziel der Bundesregierung sei es daher, auf eine innovative, leistungs- und wettbewerbsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und der EU zurückgreifen zu können.
Das Papier wurde gemeinsam vom Wirtschaftsministerium, dem Verteidigungsministerium und dem Innenministerium mit dem Auswärtigen Amt und weiteren Ressorts erarbeitet. Es sieht vor, Forschung und Entwicklung zu stärken sowie Exporte politisch zu flankieren und verantwortungsvoll zu kontrollieren.
Nach dem Ende des Kalten Krieges und mit dem scharfen Sparkurs in früheren Verteidigungsetats hatten mehrere deutsche Bundesregierungen der Branche eine deutlich geringere strategische Bedeutung zugemessen. Inzwischen ist eine Reihe von Rüstungsbetrieben unter dem Einfluss internationaler Investoren.
Zum «Schutz von Sicherheitsinteressen» wird in dem Strategiepapier nun die Notwendigkeit eines effektiven Schutzes vor sicherheitsgefährdender Einflussnahme durch Drittstaaten auch durch Investitionsprüfungen betont.
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