04.12.2018
dpa

Iraks Kurden vor Generationswechsel - Präsidentenkandidat nominiert

Erbil - Die kurdischen Autonomiegebiete im Norden des Iraks stehen vor einem Generationswechsel. Neuer Kurdenpräsident soll der 52 Jahre alte Nechirvan Barsani werden, Neffe des langjährigen Amtsinhabers Massud Barsani. Die regierende Kurdische Demokratische Partei (KDP) nominierte Nechirvan Barsani am Montag (03. Dezember 2018) für das Amt, wie ein Parteisprecher nach einer Sitzung des Führungsgremiums mitteilte.

Nechirvan Barsani ist bislang Ministerpräsident der kurdischen Autonomiegebiete. Sein Nachfolger auf diesem Posten soll nach Angaben des Parteisprechers Masrur Barsani werden, Sohn des bisherigen Präsidenten Massud Barsani. Dessen Familie bestimmt die politischen Geschicke in den irakischen Kurdengebieten seit Jahrzehnten.

Barsanis KDP hatte bei der Wahl zum kurdischen Regionalparlament im September 45 der 111 Sitze gewonnen. Auf Platz zwei folgte die Patriotische Union Kurdistans (PUK) mit 21 Sitzen. Die oppositionelle Bewegung Gorran (Wandel) erhielt nur zwölf Mandate. Regierungsgegner sprachen von massiven Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung.

Die Kurden im Nordirak hatten sich vor mehr als einem Jahr in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Die Zentralregierung in Bagdad erkannte das Ergebnis jedoch nicht an und verhängte Strafmaßnahmen. Der 72 Jahre alte Massud Barsani erklärte danach seinen Rückzug vom Präsidentenamt.

Die Kurden im Nordirak genießen weitgehende Autonomierechte. Sie wurden im Kampf gegen den IS auch von der Bundeswehr unterstützt. Deutschland lieferte unter anderem Waffen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer und bildete diese aus.