Was Verteidigungspolitiker von der MSC erwarten

Von der MSC 2018 erwarte ich zweierlei: Zum einen, dass aufziehende Themen frühzeitig erkennbar werden und zum zweiten, dass in vertieften Gesprächen über aktuelle Krisenherde vielleicht an der einen oder anderen Stelle Fortschritte erzielt werden können. Für Deutschland wird besonders wichtig sein, zu sehen, welche Impulse die US-Vertreter setzen. Verfestigt sich der Eindruck, dass Amerika als westlicher Garant der internationalen Ordnung teilweise ausfällt, hätte das enorme Auswirkungen auf unsere Aufgaben.

Denn Kern deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert wird es sein, unsere Werte und Interessen im Rahmen einer multilateralen Ordnung zu schützen und zu bewahren – und je stärker diese Ordnung von der Trump-Administration in Zweifel gezogen wird, umso größer Europas Verantwortung für ihre Stabilität.

Die Münchner Sicherheitskonferenz setzt Impulse für Sicherheitsdebatten. Migrationsbewegungen, die offensive Außenpolitik Russlands, aber auch Terroranschläge in Europa verdeutlichen, dass wir selbst mehr für unsere Sicherheit tun müssen. Die aktuelle amerikanische Politik verstärkt diese Erkenntnis in vielen Bereichen. Initiativen wie Pesco bringen notwendige Dynamik in die europäische Sicherheitspolitik als eigenem Pfeiler innerhalb der Nato.

Deutschland steht am Beginn einer neuen Legislaturperiode, die von Sicherheitsthemen geprägt sein wird. Wir müssen unsere eigene Sicherheitsarchitektur auf die neuen Herausforderungen ausrichten. Das geht nur im engen Dialog mit unseren Partnern. Die Sicherheitskonferenz ist dafür ein wichtiges Forum.

Multilateralismus und Kooperation werden von einigen Regierungschefs immer stärker angegriffen. In solchen Zeiten muss es die Aufgabe von internationalen Foren wie der Münchner Sicherheitskonferenz sein, die Gelegenheit für ehrlichen und offenen Dialog über den Erhalt und die Stärkung unserer gemeinsamen Friedensordnung zu nutzen und sich für das Völkerrecht sowie die Menschenrechte einzusetzen.

Angesichts der zahlreichen Krisenherde und der verstärkten Aufrüstung sollten wir auch in Europa sicherheitspolitisch und militärisch besser und effizienter zusammenarbeiten, Synergien nutzen und im Zusammenspiel mit einer starken Zivilmacht Europa einen größeren Beitrag dazu liefern, Konflikte nachhaltig zu lösen. Diese vertiefte Kooperation muss anhand kluger Schwerpunktsetzungen und sinnvoller Projekte stattfinden. Es wird weniger und nicht mehr Sicherheit in unserer Nachbarschaft geben, wenn stattdessen eine riskante Aufrüstung im Rahmen der veralteten Sicherheitspolitik der letzten Jahre erfolgt.