Letzte Abstimmung

Lockdown light, Stimmenauszählung und konstituierende Sitzungen waren Gesprächsthema beim Besuch des Fachvorsitzenden Beteiligungsrechte im DBwV-Bundesvorstand, Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, mit dem Hauptwahlvorstand beim Bundesministerium der Verteidigung, der für die ordnungsgemäße Durchführung der Personalratswahlen 2020 in der Bundeswehr verantwortlich ist.

Die Personalratswahlen stehen kurz vor dem Abschluss. Dank der durch den Hauptwahlvorstand angeordneten flächendeckenden ergänzenden Briefwahl erhofft sich nicht nur Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert eine hohe Wahlbeteiligung. Hubert ist im Deutschen BundeswehrVerband für die Kandidatinnen und Kandidaten der erste Ansprechpartner, wenn es um Inhalte und Organisation von Wahlen in den Beteiligungsgremien geht. Aus diesem Grund tauschte er sich regelmäßig mit Wahlvorständen zu Problemstellungen gerade in der Coronakrise aus.

In der kommenden Woche werden die Wahllokale in den Bundeswehrdienststellen geöffnet. Am 11. November werden dann die Wahlurnen geöffnet und die eingegangenen Wahlzettel – egal ob per Brief oder vor Ort abgegeben – öffentlich ausgezählt. Zum Abend werden voraussichtlich die ersten Ergebnisse feststehen. „Ich hoffe, dass trotz der steigenden Infektionszahlen auch die noch unentschlossenen Wahlberechtigten den Weg in die Wahllokale finden“, sagt Andreas Hubert, der eine hohe Wahlbeteiligung als Zeichen der Wertschätzung der zuletzt geleisteten Personalratsarbeit wertet.

Mit besonderer Spannung erwarten die Mitglieder des Hauptwahlvorstandes um Michael Hubert, Oberstleutnant Ralf Wagner und Regierungsdirektor Thorsten Stahl dann ab Mittwochabend die eingehenden Wahlergebnisse der Dienststellen in der Bundeswehr. Aus diesen Ergebnissen werden die Mitglieder im zukünftigen Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesministerium der Verteidigung ermittelt. „Es wird Zeit, dass diese ereignisreichen Wahlen unter dem Einfluss der Coronapandemie zum Ende kommen“, sagt der Vorsitzende Michael Hubert. Doch mit der Auswertung der Ergebnisse endet die Arbeit des Hauptwahlvorstandes noch nicht, denn in seiner Verantwortung liegt noch die Vorbereitung der konstituierenden Sitzung, in der dann der neue HPR-Vorstand gewählt wird.

„Über diesen noch nie dagewesenen langen Wahlzeitraum haben die drei Großartiges geleistet“, würdigt Andreas Hubert im Namen des DBwV die Arbeit der Mandatsträger von ver.di, dem VBB sowie DBwV im Hauptwahlvorstand und wünscht ihnen keine weiteren Überraschungen bis zur konstituierenden Sitzung.