Eine französische Ehrenformation in Paris: Frankreich pflegt traditionell enge Beziehungen zu seinen früheren Kolonien. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Eine französische Ehrenformation in Paris: Frankreich pflegt traditionell enge Beziehungen zu seinen früheren Kolonien. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

07.06.2021
Hans-Peter Bartels

Drei Mittelmächte auf Sonderwegen

Die USA sind wieder ein verlässlicher Partner. Aber wie und mit wem in Europa soll Deutschland sich positionieren, um die globalen Herausforderungen zu bewältigen? Hans-Peter Bartels, früherer Wehrbeauftragter, plädiert für eine enge Anlehnung an Großbritannien und Frankreich.

Henry Kissinger lebt noch, die Europäische Union auch. Von Kissinger, der 1973-77 US-Außenminister war, ist die sarkastische Frage überliefert, welche Telefonnummer er denn in Washington, bitte schön, wählen müsse, wenn er mit „Europa“ sprechen wolle. Dieses Problem ist bis heute nicht gelöst.

Zwar gibt es dem Namen nach längst eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, auch einen Hohen Vertreter für die ganze europäische Außenpolitik und reichlich guten Willen zur besseren Zusammenarbeit im Bereich des Militärischen. Aber wenn es ernst wird, macht doch jeder seins, national wie bisher. Großbritannien hat die EU sogar wieder verlassen, Parole: „Global Britain“. Frankreich spielt weiter selbstverliebt die Grande Nation. Und Deutschland bleibt Weltmeister im geopolitischen Bedenkentragen.

Besonders die vielbeschworene deutsch-französische Freundschaft enttäuscht ein ums andere Mal. Im Libyenkonflikt etwa schlägt sich Paris auf die Seite des Warlords Khalifa Haftar, der die von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union anerkannte libysche Übergangsregierung mit Waffengewalt bekämpft. Frankreich schließt sich damit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten an, die nebenbei Großabnehmer französischer Rüstungsgüter sind. Auch von einem Lieferstopp nach Saudi-Arabien wegen des Jemenkrieges und der Kashoggi-Ermordung hält man in Paris, anders als in Berlin, nichts. Geschäft ist Geschäft.

Präsident Emmanuel Macron erklärt die Nato für „hirntot“, strebt auch nach dem Ende der Trump-Präsidentschaft eine „strategisch autonome“ Verteidigung ohne die USA an und versucht Sonderbeziehungen zu Russland anzubahnen – alles im offenen Gegensatz zu Berlin und Brüssel. Die darübergelegte gaullistische Rhetorik klingt maximal europäisch, soll aber wohl beim französischen Publikum vor allem das Bild eines französisch inspirierten Europas aufrufen: als Alternative zur amerikanischen Hegemonie.

Frankreich ist nach dem EU-Austritt Großbritanniens inzwischen das einzige Land der Europäischen Union, das über einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und über eigene Atomwaffen verfügt. Wie London unterhält Paris nationale strategische Partnerschaften mit Dutzenden von ehemaligen Kolonien in aller Welt. Das Commonwealth für Großbritannien und die Frankophonie für Frankreich bleiben wesentliche Bezugspunkte der souveränen Außen- und Sicherheitspolitik dieser beiden ehemaligen Großmächte. Das schloss bisher immer auch die Bereitschaft zur militärischen Intervention mit ein: von Indochina und Algerien über Suez und Falkland bis zum Irak und Mali.

Gilt es für das französische strategische Denken immer noch, gewisse Komplexe gegenüber Deutschland und gegenüber den angelsächsischen Alliierten, die 1944 als Befreier in der Normandie landeten, zu überwinden, so muss Deutschland heute sein bequemes Eingesponnensein in die Nicht-Normalität als ehemals totalitäres, verbrecherisches, dann geschlagenes und geteiltes Land in der Mitte Europas hinter sich lassen. Aus der Geschichte erfolgreich gelernt zu haben, darf nicht zu neuer Überheblichkeit führen. Am deutschen Wesen würde die Welt auch dann nicht genesen, wenn es jetzt zur Abwechslung mal ein pazifistisches Wesen wäre.

„Auch wenn es wenig nützt – man kann ja nicht nichts tun.“ 

Ebenso wenig wie von Frankreich und Großbritannien kann man allerdings von Deutschland erwarten, dass es auf bloßen Entschluss hin ab morgen eine „normale“ europäische Mittelmacht sein wird. Alle drei bringen ihre nationale Geschichte, ihre strategische Kultur und ihr jeweiliges globales Netzwerk in den Versuch ein, aus Europa einen der entscheidenden Pole in der multipolaren Weltordnung des 21. Jahrhunderts zu machen, neben den USA und China (und Russland und Indien). Nach dem Brexit ist das keineswegs einfacher geworden, und die deutsch-französischen Gemeinsamkeits-Illusionen helfen oft auch nicht gerade weiter.

Europas drei Mittelmächte müssen sich ehrlich machen – und sich zusammenraufen. In einer bemerkenswerten Fallstudie hat zum Beispiel gerade der Berliner Thinktank „Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)“ das deutsch-französische Zusammenwirken in Libyen und in Mali analysiert. SWP-Autor Wolfram Lacher nennt die Ergebnisse in beiden Krisenstaaten „enttäuschend“. Er schreibt: „Eine optimistische, aber weit verbreitete Perspektive auf das unterschiedliche Vorgehen beider Staaten sieht deren Ansätze als komplementär an.“ Tatsächlich aber ergänzen sich nicht Mars und Venus am Götterhimmel, sondern: „Da, wo französische Militäroperationen destabilisierend wirken, sind zivile Stabilisierungsmaßnahmen durch Deutschland nicht komplementär, sondern vergebens.“

In einer anderen aktuellen SWP-Studie kritisiert Ronja Kempin ausdrücklich Frankreichs Neigung zu Sonderwegen, seine „nationalen Alleingänge“. Eine gemeinsame, abgestimmte Strategie, gemeinsame Führung und Verantwortung gibt es weder im nordafrikanischen noch im Sahel-Krisenszenario. Deutschland, schreibt Wolfram Lacher, „leistet dem opportunistischen Verhältnis Frankreichs zum Multilateralismus Vorschub, indem es sich weitgehend damit begnügt, multilaterale Ansätze zu unterstützen und zu finanzieren, die andere geprägt haben.“ 

Auch wenn es wenig nützt – man kann ja nicht nichts tun: Dieser Devise folgte und folgt deutsches Militärengagement in etlichen multilateralen Kriseninterventionen, und gewiss nicht nur, wenn die französischen Freunde zur Beteiligung aufgerufen haben. Das ist unbefriedigend. Und es wird der Verantwortung Deutschlands als größtem Land Europas, zweitgrößter Nato-Nation und viertstärkster Volkswirtschaft der Welt nicht gerecht.
Was die militärische Lastenteilung in der Nato angeht, geben Großbritannien (2,4 Prozent vom BIP 2020) und Frankreich (2,1 Prozent) proportional deutlich mehr Geld für die Verteidigung aus als Deutschland (1,6 Prozent), wobei allerdings der Konjunktureinbruch infolge der Coronakrise die Quoten aller Bündnismitglieder deutlich nach oben getrieben hat. Nato-Richtwert sind zwei Prozent. 

Schwerpunkte beim Aufwand für bestimmte militärische Fähigkeiten ergeben sich beinahe von selbst: Sowohl Frankreich als auch Großbritannien lassen sich ihre Zugehörigkeit zum exklusiven Kreis der Atommächte einiges kosten. Die Briten planen gegenwärtig mit vier neuen U-Boot-Plattformen für ihre (US-)Atomraketen und einer Erhöhung der Zahl ihrer Nuklearsprengköpfe von 180 auf 260. Auch Frankreich will sein Arsenal in den nächsten Jahren erneuern. Mit 35 Milliarden Euro für U-Boote und Bomber wird kalkuliert. Das Land verfügt zurzeit über 300 Nuklearsprengköpfe.

Deutschlands Teilhabe an der nuklearen Abschreckung der Nato erfordert in den kommenden Jahren ebenfalls Milliardeninvestitionen, allerdings in einer deutlich bescheideneren Größenordnung. Das Jagdbombergeschwader in Büchel braucht als Ersatz für den altersschwachen „Tornado“ neue atomwaffenfähige US-Flugzeuge, möglicherweise 40 Exemplare der F-18 von Boeing, um im Ernstfall amerikanische Atombomben ins Ziel zu bringen. Etwa 20 dieser „Sonderwaffen“, wie die Bundeswehr sie nennt, sollen gegenwärtig in Deutschland stationiert sein. Politisch ist die nukleare Teilhabe in Berlin umstritten, auch zwischen den Parteien der noch regierenden Großen Koalition. Die Niederlande, Belgien und Italien nehmen im übrigen auf ähnliche Weise wie Deutschland am nuklearen Burdensharing teil.

Als klassische Seemacht unterhält Großbritannien zwei moderne Flugzeugträger, Frankreich einen. Zum vereinbarten Bau eines zweiten für die französische Marine (nach den Plänen der britischen „Queen Elisabeth“-Klasse) kam es aus Kostengründen noch nicht. Deutschland ist in diesem Segment der globalen „Power Projection“ nicht präsent, auch nicht mit trägerfähigen Flugzeugen. Die Briten fliegen amerikanische F-35, die Franzosen ihre „Rafale“. Auf die Idee eines zusätzlichen „europäischen“ Flugzeugträgers, die zuletzt von deutscher Seite in die Debatte geworfen wurde, ist bisher kein europäischer Partner eingegangen.

Neben den extrem kostspieligen Atomarsenalen und Tägerkampfgruppen nach dem Vorbild der USA unterhalten die beiden europäischen UN-Veto-Mächte auch ein weltweites Stützpunktnetz, meist in den Restbeständen ihrer ehemaligen Kolonialimperien. Das alles ist für Deutschlands Militär kein Thema und muss nicht finanziert werden. Dafür erwartet die Nato von der Zentralmacht in Europa einen Schwerpunkt bei modernen, einsatzbereiten Landstreitkräften, die schnell Richtung Osten verlegt werden können. Hier hat Berlin Zusagen gemacht für drei kampfstarke Heeresdivisionen (bis 2031), deren Vollausstattung allerdings jetzt schon hinter dem Zeitplan herhinkt und deren Finanzierung alles andere als sicher ist. Derweil reduziert London, weil auch dort das Geld knapp ist, unilateral die Stärke seiner Royal Army.

„Europa, diese traditionelle Softpower, muss die Sprache der Macht lernen. Dann ist es egal, wer am Telefon ist, wenn Putin anruft.”

Enorme Haushaltsmittel könnten bei allen drei Mittelmächten demnächst gebunden werden, wenn zwei geplante Megaprojekte tatsächlich in die Realisierungsphase gingen. Frankreich, Deutschland und Spanien wollen bis 2040 ein „Future Combat Air System (FCAS)“, bemannt und unbemannt, als Nachfolger für „Eurofighter“ und „Rafale“ entwickeln. Das FCAS soll dann mehr können als Amerikas Superjet F-35. Mit 80 bis 200 Milliarden Euro wird dafür kalkuliert. Parallel arbeiten die „Eurofighter“-Nationen Großbritannien und Italien gemeinsam mit Schweden („Gripen“) an dem Konkurrenzprojekt „Tempest“. Sollten diese beiden HighTech-Programme nicht bald fusionieren, droht ein europäischer Sinnlos-Wettbewerb im Geldverbrennen.

Gleichzeitig aber können existenzielle Fähigkeitslücken in der bodengebundenen Luftverteidigung nicht geschlossen werden, weder bei der Abwehr von neuartigen Hyperschall-Flugkörpern noch beim Schutz militärischer Verbände gegen Drohnenangriffe. Hier haben sich Europas führende Militärmächte offenbar freiwillig von der Technikentwicklung abgekoppelt. Priorität hat allzu oft der Symbolcharakter deutsch-französischer oder französisch-britischer Rüstungszusammenarbeit, koste es, was es wolle. 

Keine europäische Nation wird sich in Zukunft noch die ganze Bandbreite militärischer Fähigkeiten gleichzeitig leisten können. „Tiefe vor Breite“ lautet deshalb das Gebot der Stunde. Gut abgestimmt könnten die drei Mittelmächte gemeinsam mit den übrigen EU- und Nato-Partnern in Europa zu einer Art strategischer Modularität finden, die alles abdeckt und Eindruck macht.

Europa, diese traditionelle Softpower, müsse endlich die „Sprache der Macht“ lernen, lautet das neueste Mantra der Berufseuropäer in Brüssel. Sprache ist wichtig, aber auch der gemeinsame Wille – sowie die militärischen Mittel. Und dann sollte es eigentlich egal sein, wer am Telefon ist, wenn Putin anruft.

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