03.07.2020
dpa

Esper informiert Kramp-Karrenbauer über US-Truppenabzug

Washington/Berlin. US-Verteidigungsminister Mark Esper hat seine deutsche Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über den Abzug von 9500 amerikanischen Soldaten aus Deutschland informiert. Die Minister seien sich in dem Telefonat am Donnerstag (2. Juli) einig gewesen, dass die neuen Planungen der Vereinigten Staaten «der Rückversicherung der Alliierten dienen müssten, der verstärkten Abschreckung sowie der Stärkung der Nato insgesamt», teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. Esper habe das anhaltende Engagement der USA für das transatlantische Bündnis bekräftigt.

Kramp-Karrenbauer erklärte laut Ministerium nach dem Gespräch: «US-Soldatinnen und Soldaten sind in Deutschland willkommen, sie dienen natürlich auch der Sicherheit der USA im Rahmen der Nato. Alles Weitere ist im Bündnis zu besprechen.»

Esper werde den Kongresses in den kommenden Wochen über die Planungen informieren, gefolgt von Konsultationen mit den Nato-Verbündeten, insbesondere mit Deutschland, hieß es weiter aus dem Bundesverteidigungsministerium. Kramp-Karrenbauer und Esper würden in den kommenden Wochen «zur Fortentwicklung dieser Planungen» in engem Kontakt bleiben.

Das US-Verteidigungsministerium hatte am Dienstag erklärt, dass US-Präsident Donald Trump dem Abzug von 9500 der gegenwärtig rund 34 500 US-Soldaten in Deutschland zugestimmt habe. Ein Zeitplan ist aber noch nicht bekannt. Der US-Kongress könnte den Teilabzug noch über den Militärhaushalt blockieren oder zumindest deutlich erschweren. Dort gibt es Widerstand gegen die Pläne - auch bei Trumps Republikanern.

Der US-Präsident hat den Abzug mit den aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben Deutschlands begründet. Einige der Soldaten sollen nach Polen verlegt werden, wie viele ist aber noch unklar. Die Bundesregierung wurde von Washington vor der Entscheidung über den Truppenabzug nicht konsultiert.