01.07.2020
dpa

Wehrbeauftragte Högl begrüßt Durchgreifen bei der KSK

Berlin. Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geplanten Reformschritte für das Kommando Spezialkräfte als Konsequenz aus einer Serie rechtsextremer Vorfälle begrüßt. Sie finde die Vorschläge «sehr richtig» und konsequent, sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend (30. Juni) dem RBB-Sender radioeins. Man müsse aber schauen, wie die Maßnahmen wirkten. «Ich hätte auch noch zwei, drei Ideen darüber hinaus», fügte sie hinzu.

Nicht vernachlässigt werden dürfe, dass jeder einzelne Fall sorgfältig aufgeklärt werde. Auch sollte man darüber nachdenken, wie man mehr Vielfalt in die KSK bekommen und für mehr Transparenz sorgen könne. Högl bezeichnete es zugleich als richtig, dass die Spezialeinheit nicht ganz aufgelöst werden solle, sondern nur eine Kompanie. Die Truppe, die im kommenden Jahr ihr 25-jähriges Bestehen begehe, werde gebraucht und leiste mehrheitlich eine hervorragende Arbeit.

Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Fachleute im Bundestag am Dienstag schriftlich über ein umfassendes Reformprogramm für die KSK, das auch die Einstellung aller Übungen und internationalen Kooperationen der Elitetruppe sowie den weitgehenden Abzug aus laufenden Einsätzen vorsieht. Eine ganze Kompanie wird aufgelöst. Dem Kommando soll zudem die Oberhoheit über die Ausbildung genommen werden. Bis zum 31. Oktober will Kramp-Karrenbauer der Truppe Zeit geben, sich zu bewähren. Am Mittwoch will die Ministerin ihre Reformpläne öffentlich präsentieren.