Artikelgesetz: Fachausschüsse machen den Weg frei

An diesem Mittwoch Vormittag haben die zuständigen Fachausschüsse - federführend der Verteidigungsausschuss, maßgeblich beteiligt der Innenausschuss - den Weg für das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Artikelgesetz) frei gemacht. Damit ist sicher, dass dieses für die Bundeswehr so wichtige Gesetz am Donnerstag Nachmittag durch den Bundestag in letzter Lesung beschlossen werden kann.

Bis zuletzt wurde innerhalb und zwischen den Regierungsfraktionen um Verbesserungen in diesem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf gerungen - und das mit flankierender Beteiligung des BundeswehrVerbandes als Interessenvertretung aller Menschen der Bundeswehr. So führte der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, auch in dieser Woche Gespräche mit den am Gesetz beteiligten Bundesministern und stand im ständigen Kontakt mit den zuständigen Mitgliedern des Bundestages bis hinauf in die Fraktionsvorstände.

Die hart um Verbesserungen kämpfenden Verteidigungspolitiker der Koalitionsfraktionen konnten sich nicht mit allen ihren Forderungen durchsetzen - Widerstand gab es insbesondere unter Innenpolitikern. Aber dennoch gelang es, wesentliche positive Veränderungen zu erreichen. So wird die im Gesetz vorgesehene verbesserte Nachversicherung für Soldaten auf Zeit von nun 15% auf 20% angehoben und die Regelungen der Einsatzversorgung auf den 1. November 1991 vorgezogen.

DBwV-Vorsitzender André Wüstner: "Mit diesem Gesetz gehen Bundestag und Bundesregierung einen großen Schritt in Richtung einer wirklich zukunftsfähigen Bundeswehr - so wie der BundeswehrVerband es in seiner Kampagne `Schlagkräftige Bundeswehr 2020´ seit letztem Jahr umfassend fordert. Viele verbandspolitische Zielsetzungen werden mit diesem Gesetz in die Tat umgesetzt". Gleichzeitig machte er deutlich, dass es noch vieler weiterer Anstrengungen bedürfe, um die Bundeswehr fit für die Zukunft zu machen. Erst dann werde sie die vielen politischen Forderungen und Aufträge aus Bundestag, EU und Nato auch wirklich nachhaltig erfüllen können. Schwerpunkt müssten nun spürbare Investitionen in die Ausstattung der Bundeswehr sein. "Ich bin zuversichtlich, dass Politik und Gesellschaft verstanden haben, wie dringend hier etwas getan werden muss - auch wenn das viel Geld kosten wird", fügte Wüstner hinzu.

Das Artikelgesetz wird am Donnerstag Nachmittag ab ca. 16.15 Uhr (aktueller Stand) auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und im Parlamentsfernsehen übertragen. Mit dabei auf der Tribüne des Plenums: der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner und der Vorsitzende des Fachbereichs Haushalt, Laufbahnrecht und Besoldung im Bundesvorstand, Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer.

In Kürze werden für die 200.000 Mitglieder des BundeswehrVerbandes im internen Bereich der DBwV-Homepage vertiefende Informationen zum Artikelgesetz eingestellt.