16.09.2016
cz

Überplanungen in der Reserve mit schwerwiegenden Folgen

Oberstleutnant d.R. K. traf es wie ein Schlag, als er am 22. August dieses Jahres in seine Dienststelle zu einem Gespräch gebeten wurde. Dort teilte man ihm mit, dass seine vom 01.09.2016 bis 31.12.2016 geplante Übung aufgrund der Unterstützungsleistungen im Rahmen der Flüchtlingskrise und des damit verbundenen geänderten Bedarfs, auf 16 Tage gekürzt wurde. Innerhalb weniger Tage stand K. als Selbständiger ohne Einkommen da. Der engagierte und überzeugte Reservist hatte viel Zeit und Mühen darin investiert, seine beruflichen Aufträge so ein- und umzuplanen, dass er die geplante Übung durchführen konnte. Die beruflichen und finanziellen Folgen der Kürzung beschreibt er als „katastrophal“.

So wie K. erging es in den vergangenen Wochen immer mehr Reservisten der Bundeswehr, unabhängig ob Selbständige, Arbeitnehmer oder sonstige Statusgruppen. Je nach vorgesehener Übungsdauer und beruflichem Hintergrund mit teils sehr negativen Auswirkungen für die Betroffenen selbst, aber auch für deren Arbeitgeber, die mitunter erst nach einiger Überzeugungsarbeit durch die Reservisten Freistellungen erteilt hatten, zusätzlich hatten umplanen müssen und nun die Mitarbeiterin oder den Mitarbeiter schnell wieder einplanen mussten. Der Schaden für die Betroffenen und auch für die Reputation der Bundeswehr scheint erheblich zu sein.

Doch was war eigentlich passiert, dass es so weit kam? Nachdem in den vergangenen Jahren die 2500 pro Jahr zur Verfügung stehenden Stellen für Reservistinnen und Reservisten nie verbraucht worden waren, mehrten sich seit Mitte April 2016 die Anzeichen aus den unterschiedlichen Organisationsbereichen, dass Stellen für Reservisten für das Jahr 2016 aufgrund der gestiegenen Dienstleitungsbereitschaft und des Bedarfs nicht ausreichen würden. In der Folge wurden lange geplante Übungen gekürzt oder ganz abgesagt und neue Übungen teils gar nicht mehr genehmigt. Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) hat sich nach Kräften für eine Lösung des Problems eingesetzt. Schließlich wurden Anfang August von Staatsekretär Gerd Hoofe zusätzlich 250 Stellen genehmigt, um den Mangel zu beheben. Der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, war dazu bei der Leitung des Bundesverteidigungsministeriums unterwegs: Beim Abteilungsleiter Fü SK, Generalleutnant Eberhard Zorn, beim stellvertretenden Generalinspekteur, Generalleutnant Markus Kneip, und sogar beim Staatssekretär.

Nach Informationen des DBwV ist ein wesentlicher Grund für den Mangel in den gleichzeitigen Überplanungen der einzelnen Organisationsbereiche zu sehen. Im Unterschied zu den vergangenen Jahren konnten die zur Verfügung stehenden Stellen aufgrund des übergreifenden Mehrbedarfs nicht mehr bedarfsdeckend durch das zuständige Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten umverteilt werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Planung und die Bewirtschaftung in den Organisationsbereichen angemessen waren. Die Unterstützungsleistungen von Reservisten bei der Flüchtlingshilfe haben allem Anschein nach nur marginal, bzw. über Umwege durch das dadurch notwendig gewordene Vakanzenmanagement in der Truppe, zum Problem beigetragen. Bei der Flüchtlingshilfe wurden bisher Stellen für Reservisten im mittleren zweistelligen Bereich eingesetzt. Im Vergleich zur Gesamtkapazität - aktuell 2750 Stellen mal 365 Tage, was 1003750 Reservistendienstleistungstagen entspricht- scheint dies insgesamt nicht ausschlaggebend zu sein.

Inzwischen hat sich die Lage in einigen Bereichen vermutlich aufgrund der zusätzlichen Stellen etwas entspannt. Im eingangs erwähnten Beispiel wurde die Rücknahme des Heranziehungsbescheids aufgehoben. Zum jetzigen Zeitpunkt kann jedoch noch nicht gesagt werden, ob überall Entwarnung gegeben werden kann. Immerhin gibt es die Zusicherung, dass alle zugesagten Dienstleistungen auch stattfinden werden. Der für Reservistenangelegenheiten zuständige Generalleutnant Kneip äußerte sich im Gespräch mit Staatssekretär Hoofe und Oberstleutnant Wüstner hierzu wie folgt: "Falls Einplanungen nochmal zurückgezogen werden sollten, werde ich mich persönlich drum kümmern."

Daher fordert der DBwV, dass alle notwendigen Maßnahmen getroffen werden, um weiteren Schaden von der Reserve abzuwenden. Eine zusätzliche Erhöhung von derzeit 2750 Stellen für Reservisten, auf die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Mai zukünftig in Aussicht gestellten 3000 Stellen schon für das Jahr 2016, wäre eine erste sinnvolle Maßnahme. Unabhängig davon müssen die weiteren Planungen so angepasst werden, dass sich eine solche Situation nicht mehr wiederholen kann. Gelingt dies nicht, ist zu befürchten, dass viele Reservisten und Arbeitgeber der Reserve den Rücken kehren werden, mit sehr negativen Folgen für die gesamte Bundeswehr.