28.06.2016

Licht und Schatten

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Wahlkämpfe für Personalratswahlen sind gewöhnlich recht dröge und eher eine langweilige Angelegenheit. Diesmal war es jedoch anders, denn wenige Tage vor Öffnung der Wahllokale im Mai wurde es plötzlich recht turbulent. Auf das Interview der Redaktion der Bundeswehr mit unserem Bundesvorsitzenden Ende April folgten heftige Reaktionen eines Vertreters und anschließend Interviews mit mehreren Vertretern unserer Mitbewerber. Die interessierte Wählerschaft kam so in den Genuss aufschlussreicher Statements und durchaus auch unterhaltsamer Begleitmusik in den sozialen Medien. Das Interview mit einer auf die Wahl abzielenden Frage im unmittelbaren Vorfeld des Wahltermins kann man sicherlich als nicht glücklich bezeichnen und die Beschwerden hierzu waren auch verständlich. Maßlos ist jedoch die von einem besonders echauffierten Vorsitzenden eines mitbewerbenden Beamteninteressensverbands wiederholte Unterstellung der Abhängigkeit des DBwV von politischen und amtsseitigen Vertretern des BMVg, der im Übrigen auf die Fragen und die Veröffentlichung des Interviews keinen Einfluss hatte. So ist das nun, wenn man wie wir – zugegebenermaßen in letzten Jahren besonders – erfolgreich ist, dann muss man seine Neider nicht suchen.

Immerhin wurden den konkurrierenden Gewerkschaften und Verbänden Interviews mit gleichen Fragen eingeräumt. Die hieraus ergebenen Aussagen – und auch Nichtssagen – waren durchaus sehr aufschlussreich, hatten jedoch auf das Wahlergebnis kaum Einfluss. Dennoch sollte man eine positive Lehre aus dem Geschehenen ziehen: Vor den nächsten regelmäßigen Personalratswahlen sollte jeder bewerbenden Liste zum Hauptpersonalrat ein Interview eingeräumt werden – mit gleichen Fragen und Veröffentlichung zum gleichen Zeitpunkt. Den Wählerinnen sowie Wählern erleichtert dies die Vergleichbarkeit der Angebote und macht sie insbesondere auf die anstehenden Wahlen aufmerksam, was wiederum zu einer höheren Wahlbeteiligung führen könnte.

Die Personalratswahlen und der Wahlkampf sind nun vorbei, doch es gibt offensichtlich welche, die es noch nicht gemerkt haben. Nicht anders kann man die fortgesetzten Unterstellungen des bereits erwähnten mitbewerbenden Interessensverbands gegen den DBwV bewerten, in denen unter anderem mangelnde Unterstützung von Seiten unseres Verbands bei der Verhinderung der in 2011 getroffenen Organisationsentscheidung zur Verlagerung der Personalabrechnung vorgeworfen wird. Kleine Hilfestellung für Vergessliche: Der DBwV hatte sich seinerzeit mit einer Wandzeitung und einem öffentlichen Schreiben unseres damaligen Bundesvorsitzenden Oberst Ulrich Kirsch an den damaligen Staatssekretär Beemelmans für den Erhalt der Personalabrechnung in der Bundeswehr eingesetzt und eine Lösung im Sinne der Bundeswehrangehörigen gefordert – sowohl für die Leistungsempfangenden als eben auch für die Leistungsberechnenden. Ein weiterer kollegialer Hinweis sei an dieser Stelle noch gestattet: Sich nur noch mit der Konkurrenz auseinanderzusetzen beweist den Mangel an eigenen Themen und Erfolgen.

Wenden wir uns daher unserem eigenen Verband zu und beleuchten die Ergebnisse der Personalratswahlen mit dem Abschneiden der zivilen Listen des DBwV. Hier gilt es zunächst einmal ein sehr herzliches Dankeschön zu sagen,

  • den Wählerinnen und Wählern, die den Listen des DBwV bei den Beamten und Arbeitnehmern sowie bei den Jugend- und Auszubildendenvertretungen in allen Stufen ihr Vertrauen gegeben haben,
  • den Unterstützern aus unserer Mitgliedschaft für einen guten und nicht immer einfachen Wahlkampf und
  • den vielen Bewerberinnen und Bewerbern für ihre Bereitschaft, auf den zivilen Listen des DBwV zu kandidieren.

Die mit den zivilen Wahlvorschlagslisten des DBwV erzielten Ergebnisse können sich zum großen Teil sehen lassen. In vielen Bereichen haben wir auf örtlicher oder auf Bezirksebene die Anzahl der Sitze halten oder sogar vergrößern können. Einen Zuwachs von je einem Sitz gab es in den Bezirkspersonalräten beim Kommando SKB für die Beamten- und Arbeitnehmerliste, beim BAPersBw für die Beamtenliste sowie beim BA­IUDBw für die Arbeitnehmerliste. Erstmalig vertreten sind die Arbeitnehmerlisten in den örtlichen Personalräten beim Kommando SanDstBw und beim Marinekommando sowie im Bezirkspersonalrat beim BAPersBw.

Da wo Licht ist, gibt es auch Schatten, denn leider mussten unsere zivilen Listen auch einige Verluste hinnehmen. So sind im BPR Marinekommando keine Beamten und im BPR BAAINBw kein Arbeitnehmer des DBwV mehr vertreten. Im BPR Kommando SanDstBw kann der DBwV auf hohem Niveau klagen, da die Arbeitnehmerliste nur knapp ihren fünften Sitz verloren hat. Im BMVg liegen hinsichtlich der beiden örtlichen Personalräte in Bonn und Berlin sowie des Gesamtpersonalrats Freud und Leid dicht beieinander. Während im ÖPR BMVg Bonn bei den Beamten zwei Sitze und bei den Arbeitnehmern der eine Sitz für den DBwV verloren gingen, konnte im ÖPR BMVg Berlin für die Beamten ein zweiter Sitz errungen werden. Die DBwV-Kandidaten für die Arbeitnehmergruppe sind erstmalig dort vertreten und stellen mit zwei Sitzen sogar die Mehrheit. Im Gesamtpersonalrat BMVg musste man den Verlust von nur einem Sitz bei den Beamten hinnehmen.

Große Freude, aber auch eine herbe Enttäuschung gab es bei den zivilen Listen im politisch­sten Gremium der Personalvertretungen, im Hauptpersonalrat. In der Gruppe der Beamten konnte der DBwV seinen Sitz sehr souverän behaupten, die Liste erhielt mit Zuwachs den zweithöchsten Stimmenanteil. Dies deckt sich mit dem Abschneiden in den Bezirkspersonalräten, der DBwV hat sich als zweitgrößter Verband bei den Beamten eta­bliert. Dagegen ist nicht zu verhehlen, dass bei den Arbeitnehmern im HPR mit dem Verlust eines von bisher zwei Sitzen eine unerwartete Niederlage hingenommen werden musste. Sie ist schwer nachzuvollziehen, die bei den Bezirkspersonalräten erreichte Stimmenzahl konnte offensichtlich nicht auf den Hauptpersonalrat übertragen werden. Zudem widerspricht es dem positiven Trend im Mitgliederzuwachs. Das Lospech mit Listenplatz 6 mag einer der Gründe sein, jedoch ist es nicht der einzige und es bedarf noch genauerer Analysen.

Hocherfreulich sind die Ergebnisse bei den für unsere Zukunft zuständigen Vertretungen zu bewerten. Der DBwV konnte in der Haupt-Jugend- und Auszubildendenvertretung vier von 15 Sitzen erringen, einen mehr gegenüber vor zwei Jahren. In der Bezirks-Jugend- und Auszubildendenvertretung beim Kommando SanDstBw waren es sogar sieben von elf Sitzen. Wahlsieger bei den Personalratswahlen ist eine Gruppierung, die auf keinen der Stimmzetteln stand: die Nichtwähler. Trotz aller Aufrufe von allen Gewerkschaften und Verbänden ist die Wahlbeteiligung weiter rückläufig. Man mag diesen Trend mit der allgemeinen Wahlmüdigkeit unserer Gesellschaft auch bei politischen Wahlen argumentieren. Bei den Personalratswahlen in der Bundeswehr gibt es jedoch noch eine weitere bedeutende Facette, bei der sich nicht nur die Interessenvertretungen, sondern auch die politische Führung Gedanken machen sollte. Die verschiedenen Reformen der letzten Jahrzehnte, zuletzt mit der noch nicht abgeschlossenen Neuausrichtung der Bundeswehr, hat frustrierte, ja auch innerlich gekündigte Menschen hinterlassen, die – auch dank ihres hohen Durchschnittsalters – kein Interesse an der Mitgestaltung unserer Bundeswehr mehr haben.

Den gewählten DBwV-Mitgliedern in den Personalvertretungen gratuliere ich sehr herzlich und wünsche ihnen für ihre anstehenden Aufgaben eine erfolgreiche Arbeit in den nächsten vier beziehungsweise bei unserer Jugend zwei Jahren.


Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Klaus-Hermann ScharfVorsitzender Fachbereich Zivile Beschäftigte