Europa und seine externen Herausforderungen – ein 360-Grad-Ansatz in unsicheren Zeiten

Berlin. Die Berliner Sicherheitskonferenz BSC ist eine der größten sicherheits- und verteidigungspolitischen Veranstaltungen Europas. Der Kongress und die Ausstellung, die seit 2001 jeden Herbst in der Hauptstadt ausgerichtet werden, ziehen rund 1 200 Teilnehmer aus europäischen und außereuropäischen Ländern, den europäischen Institutionen und der Nato an.

Bei der 18.  Auflage der BSC am 26. und 27. November war EUROMIL mit dem Präsidenten Emmanuel Jacob und seinen Stellvertretern Jörg Greiffendorf und Johan Olön vor Ort. Der DBwV war mit dem Stellvertretenden Bundesvorsitzenden Hauptmann Andreas Steinmetz und dem Leiter der deutschen EUROMIL -Delegation Karl-Heinz Bög vertreten. Die BSC wird vom Behörden Spiegel, Deutschlands führender unabhängiger Zeitung für den öffentlichen Dienst, unter anderen mit der Unterstützung von EUROMIL organisiert. Dieses Jahr war Italien Partnernation und deshalb sprach nach der Eröffnung des Kongresses der italienische Verteidigungsminister. Lorenzo Guerini wies in seiner Rede auf die Notwendigkeit hin, Europa auch militärisch für die Herausforderungen der Zukunft zu wappnen.

Ine Marie Eriksen Søreide, Außenministerin Norwegens, sagte: „Die NATO ist immer noch von größter Bedeutung für die europäische und transatlantische Verteidigung.“ Søreide machte deutlich, dass das Bündnis ohne US-Unterstützung nicht vorstellbar sei. Die europäische Sicherheit sei weiterhin untrennbar mit der transatlantischen Partnerschaft verbunden. Zumal, so Søreide: „Die Nato ist mehr als nur ein militärisches Bündnis.“ Grundlage des Bündnisses sei vielmehr die politische Einheit. Die Politikerin forderte: „Die Einheit und Kohäsion der NATO müssen erhalten werden.“ Ein starkes transatlantisches Bündnis sei aus militärischen und politischen Gründen unbedingt erforderlich.

Der Präsident von EUROMIL warf die Frage auf, wann auf europäischer Ebene neben PESCO auch das Thema Personal auf die Agenda gehoben werde. Die Herausforderung wurde ohne Lösungsvorschlag von Natalia Pouzyreff, stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der französischen Nationalversammlung, bestätigt. Martin Konertz von der Europäischen Verteidigungsagentur sieht die Frage nach dem Personal als eine mögliche Komponente für zukünftige Projekte von PESCO, doch diese müssten von den teilnehmenden Staaten initiiert werden.

Hauptmann Steinmetz erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Europa immer auch eine soziale Dimension haben müsse und wir zwingend nicht nur im Bereich von Material, sondern auch von Personal Standards setzen müssten. Solidarität sei kein Geschenk, so Steinmetz, es sei ein ständiges Ringen. Dazu müssten die Menschen mitgenommen werden.

Wenn man die Verteidigungsfähigkeit der NATO erhöhen möchte, dann müssen die europäischen NATO- und EU-Staaten Standards setzen. Dies jedoch nicht nur bei Gerät und Verfahren, sondern auch beim Personal. Von der Sprache über Qualifizierung bis hin zu Betreuung und Fürsorge – alles, was Personal betrifft, fehlt bei PESCO oder all den anderen Projekten.