Der Deutsche Bundestag hat heute das „Artikelgesetz Zeitenwende“ beschlossen und damit zahlreiche Verbesserungen für die Bundeswehr auf den Weg gebracht. Das „Gesetz zur weiteren Stärkung der personel

Viele Termine stehen im Oktober in den Terminkalendern der Mandatsträger des Verbandes. Es stehen zahlreiche Fachtagungen an. Eine davon hat besondere Tradition und Bedeutung für den DBwV: Die S1-Tagu

Es war ein historischer Tag, an dem die öffentliche Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änder

Die Neuwahl des Bundestages im Februar verändert politische Zeitlinien. Mehrere Einsätze deutscher Soldaten im Ausland sollen vorzeitig verlängert werden. Berlin. Das Bundeskabinett hat mit Blick auf

Die CDU/CSU-Fraktion pocht auf die Reihenfolge: Erst die Vertrauensfrage des Kanzlers, dann eventuell Verhandlungen über mögliche einzelne Gesetzesvorhaben mit Rot-Grün. Bis auf wenige Ausnahmen. Berl

Mit dem Gesetz zur „Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften“ sowie der „Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsr

Die Bundeswehr soll ihren Einsatz im Irak weitere 15 Monate fortsetzen. Das Parlament verlängerte das Mandat für die Beteiligung an Missionen, die auch ein Wiedererstarken des IS verhindern sollen. Be

Über den im April 2024 durch das Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts (SEÄG) beriet sich der Bundestag am Donnerstag

Es war ein holpriger Weg, bis dieser Haushalt seinen Weg in den Bundestag gefunden hat. Dort kam es zum Auftakt dieser Haushaltswoche zum erwarteten Schlagabtausch zwischen Regierungskoalition und Opp

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, möchte das Amt des Wehrbeauftragten übernehmen und damit Nachfolger der Sozialdemokratin Eva Högl werden. «Es