Kramp-Karrenbauer sieht KSK «auf dem richtigen Weg»
Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr steht auf Bewährung, nachdem extremistische Vorfälle Schlagzeilen gemacht haben und Munition verschwunden ist. Wie geht es weiter? Die Verteidigungsministerin zieht eine Zwischenbilanz.
Berlin/Calw: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr aufgerufen, die Reform der Eliteeinheit entschlossen voranzubringen. «Das KSK, auch in seiner jetzigen Form, hat eine Bewährungschance erhalten und wenn es diese Bewährungschance nutzt, dann gibt es aus meiner Sicht auch keinen Grund, das KSK aufzulösen», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
Kramp-Karrenbauer hatte im Juni vergangenen Jahres entschieden, das KSK nach Vorwürfen von Extremismus oder fehlender Verfassungstreue grundlegend umzustrukturieren. Die dabei besonders aufgefallene 2. Kommando-Kompanie wurde aufgelöst. Falls die Reformbemühungen nicht greifen sollten, wurde die Auflösung der ganzen Einheit erwogen.
«Alle Rückmeldungen, die mir bisher vorliegen - über den Generalinspekteur, über die Wehrbeauftragte, auch über das KSK selbst - sind Rückmeldungen, die zeigen, dass wir mit den Maßnahmen auf dem richtigen Weg sind», sagte Kramp-Karrenbauer. «Wir haben aber deutlich gemacht: Wir sind noch lange nicht am Ziel. Wir wollen diese Maßnahmen bis zum Sommer abgeschlossen haben. Das KSK weiß, das ist seine Chance, die es selbst hat.» Und: «Soweit ich das beurteilen kann, arbeiten bis auf ganz wenige Ausnahmen wirklich alle daran, diese Chance auch zu ergreifen. Insofern bin ich - Stand heute - ganz zufrieden. Aber wie gesagt, das Ziel ist noch nicht erreicht.»
Für die militärische Sicherheit und besondere Lagen - wie Geiselbefreiungen im Ausland - sei die Einheit wichtig. «Das KSK ist Teil der spezialisierten Kräfte in der Bundeswehr und diese spezialisierten Kräfte wird es in der Bundeswehr immer geben», sagte sie. «Die brauchen wir. Über die verfügt jede Armee dieser Welt und deswegen ist das ein Asset, das wir auch in der Bundeswehr brauchen.»
In einem ersten Zwischenbericht hatte die militärische Führung eine positive Bilanz zu den Entwicklungen der im baden-württembergischen Calw beheimateten Einheit gezogen. «Wir wollen im Frühjahr einen zweiten Zwischenbericht vorlegen. Im Sommer soll der Prozess abgeschlossen sein und das KSK wieder nach und nach in die internationalen Verpflichtungen stärker eingebaut werden», sagte Kramp-Karrenbauer nun.
Nach Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hatte die Polizei im Mai 2020 im Garten eines KSK-Soldaten im sächsischen Collm ein Waffenversteck ausgehoben. Das Fall nährte den Verdacht, dass Sprengstoff und Munition in größerer Menge gestohlen worden sein könnten. Laut Zwischenbericht konnte ein großer Anteil der Abweichungen im Munitionsbestand nachvollzogen. Ausgemacht wurden Schlamperei und Regelverstöße.
Zuvor hatten andere Fälle für Negativschlagzeilen gesorgt. So hatte die inzwischen aufgelöste 2. Kommando-Kompanie im April 2017 bei einer Abschiedsfeier für einen KSK-Kommandeur mit Schweineköpfen geworfen. Ob oder wer Rechtsrock gehört und den Hitlergruß gezeigt hat, blieb strittig.
