31.01.2020
dpa

«Spiegel»: Kahrs will Wehrbeauftragter werden - SPD-Konkurrenz

Berlin. Der SPD-Politiker Johannes Kahrs will nach Angaben des Nachrichtenmagazins «Spiegel» Wehrbeauftragter werden und macht damit seinem Parteikollegen Hans-Peter Bartels Konkurrenz. Der Haushaltspolitiker Kahrs habe dem SPD-Fraktionsvorstand des Bundestags bereits seine Absicht bekundet, den Posten zu übernehmen. Auch befreundete Haushaltspolitiker wüssten Bescheid, schreibt der «Spiegel». Demnach sagte Kahrs, um das Amt des Wehrbeauftragten bewerbe man sich nicht, man werde berufen.

Der Wehrbeauftragte wird auch als Anwalt der Soldaten und Soldatinnen bezeichnet. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Jährlich beschreibt er den Zustand der Streitkräfte und den Stand von Reformen. Außerdem benennt er Defizite in der inneren Führung des Militärs sowie in der Einsatzbereitschaft des Materials.

Derzeit hat Hans-Peter Bartels den Posten des Wehrbeauftragten inne. Seine Amtszeit geht noch bis Mai. Am Dienstag erklärte Bartels sich auf Anfrage zu einer zweiten Dienstzeit bereit. Die Verteidigungsexperten der Oppositionsparteien FDP und Grüne stellen sich hinter den Sozialdemokraten. Von Unionsseite wird eine Verlängerung über Mai hinaus in Frage gestellt - ebenso, ob der Wehrbeauftragte aus den Reihen der SPD kommen sollte.

Kahrs ist in der SPD-Fraktion des Bundestags zwar hauptsächlich für die Haushaltspolitik zuständig, hat als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss aber bereits Erfahrung in Wehrangelegenheiten. Er ist zudem stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato und ehrenamtliches Mitglied im Präsidium der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Kahrs war außerdem an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr sowie im Förderkreis Deutsches Heer aktiv.