Wehrbeauftragter: Dienstzeiten für Soldaten nur im Konsens verlängern
Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat die Bundesregierung aufgerufen, Streit um die Verlängerung von Dienstzeiten in der Bundeswehr zu vermeiden. Die Soldaten fänden es schwierig, wenn angesichts der Zusatzbelastungen für die Streitkräfte «quasi rückwirkend die sozialen Bedingungen für alle Berufssoldaten verändert» würden, sagte Bartels der Deutschen Presse-Agentur. Das sei ein «Riesenthema». Nötig sei eine Lösung im Konsens zusammen mit den Beteiligungsgremien.
«Dass die Pensionsaltersgrenzen, die für einen Teil der Unteroffiziere bei 55 Jahren liegen, sich irgendwann mal nach oben bewegen werden, ist jedem einsichtig, glaube ich», sagte er. Schon bisher machten Soldaten als Reservisten weiter und erhielten dafür etwas mehr Geld.
«Da muss es keinen harten Konflikt geben. Das Problem kann man lösen, aber für die Altgedienten soweit wie möglich auf freiwilliger Basis, würde ich raten», sagte Bartels. Für neue Berufssoldaten könnten dann auch neue Bedingungen gelten.
«Wenn man es den Punkt bringen will: Für die Soldaten, die als Berufssoldaten am Ende länger machen sollen, als sie ursprünglich dachten, für die muss sich das lohnen. Das sollte man materiell mit einem Anreiz versehen.» So könne die Weiterverpflichtungsprämie für Zeitsoldaten auch auf Berufssoldaten ausgeweitet werden. Am Donnerstag wird im Bundestag der Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten abschließend beraten.
