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Verbesserungen durch das Artikelgesetz Zeitenwende und die flankierenden Verordnungen
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Diskussionsveranstaltung des Bildungswerkes
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Jetzt ist es entschieden. Verteidigungsminister Boris Pistorius verzichtet auf die SPD-Kanzlerkandidatur - und macht sich nun für Olaf Scholz stark.
Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius wirbt nach seinem Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur für Bundeskanzler Olaf Scholz. «Olaf Scholz ist ein starker Kanzler und er ist der richtige Kanzlerkandidat», sagte Pistorius in einem online verbreiteten Video. «Olaf Scholz steht für Vernunft und Besonnenheit. Und das ist gerade in Zeiten wie diesen, in Zeiten globaler Umbrüche und populistischer gefährlicher Angriffe auf die Demokratie weltweit von besonderer Bedeutung.»
Die Diskussionen um die Kanzlerkandidatur in den vergangenen Woche hätten für zunehmende Verunsicherung in der SPD und für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt. Das schade der SPD, sagte Pistorius. «Ich habe diese Debatte nicht angestoßen, ich habe sie nicht gewollt und ich habe mich für nichts ins Gespräch gebracht. Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden. Denn es geht um viel.»
Er habe das Amt des Verteidigungsministers nie als Karrieresprungbrett verstanden, betonte Pistorius. Er wolle seine Arbeit fortsetzen. «Ich bin als Verteidigungsminister mit dem, was ich erreichen will, was erreicht werden muss für unsere Sicherheit noch nicht fertig. Ich freue mich auf eine zweite Amtszeit.»
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